Bad-Planung wird doch teuer

Campus-Hallenbad: Verwaltungsausgaben erhöhen sich um 65 000 Euro

Flensburg
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- Kritische Fragen und Vorhaltungen musste sich Bürgermeister Henning Brüggemann auf der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses anhören. Anlass war die Erhöhung der Planungskosten für das Campus-Bad um immerhin 65 000 Euro, die der Ausschuss absegnen sollte. Keiner der drei in der Vorlage genannten Einzelposten blieb ohne kritische Nachfrage und Bemerkungen.

So soll die Stadt 21406 Euro an das Finanzamt für eine verbindliche steuerliche Auskunft im Zusammengang mit dem ÖPP-Modell Hallenbad zahlen. Dem liege eine neue Regelung zu Grunde, erläuterte Brüggemann. Die Höhe der Rechnung orientiere sich an dem Betrag von 6,6 Millionen Euro für das Gesamtprojekt und sei geprüft worden.

Ein weiterer Teilbetrag von 25 000 Euro geht an die Abteilung Kommunale Immobilien und bleibt damit im Hause der Stadt Flensburg. Im Zuge der internen Leistungsverrechnung kassiert diese Abteilung Geld für planerische Leistungen in Zusammenhang mit dem Funktionsentwurf; 2009 werden weitere Rechnungen folgen, kündigte der Kämmerer an.

Dritter Kostenpunkt: weitere 19 000 Euro an die Beraterfirma White & Case, die als privater Partner der Stadt das Hallenbad-Projekt begleitet. Die Zusatzkosten hingen nicht zuletzt mit der Vergabebeschwerde zusammen, die unerwartete Mehrarbeit bedeutete.

"Das hätten Sie wissen müssen, das ist unprofessionell", kritisierte FDP-Ratsfrau Meike Bruhns gerade mit Blick auf den letzten Punkt. Der Ausschussvorsitzende Oliver Dörflinger (CDU) empfahl, der Zahlung an die Kommunalen Immobilien nicht zuzustimmen.

Für Punkt 3 (White & Case) beschloss der Ausschuss "Erste Lesung", weil der Kämmerer einige Fragen klären will. SPD-Vertreter Rolf Helgert forderte zudem, dass dieser Betrag durch eine Kosteneinsparung in der zuständigen Abteilung gedeckt werden solle.

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