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Flensburger Tageblatt 18. 09. 2003

Glücksburg spart für das Erlebnisbad

"Wir wollen das Erlebnisbad, also sparen wir" - unter diesem Motto diskutierten Glücksburgs Stadtvertreter am Donnerstagabend über massive Einschnitte in allen Bereichen.

Glücksburg (om)

Es war ein deutliches Signal der Glücksburger Stadtvertreter in Richtung Kommunalaufsicht und Kreispolitiker: Die hatten eine finanzielle Unterstützung des geplanten Erlebnisbades von Sparbemühungen im Ostseebad abhängig gemacht. Die Einschnitte, die am Donnerstagabend in der Glücksburger Stadtvertretung beschlossen wurden, sparten keinen Bereich aus. Ob Personalausgaben, Zuschüsse für Schulfahrten, Jugendarbeit, oder die Bereiche Sport, Kultur und Soziales - an 45 Stellen hatte die Verwaltung Einsparmöglichkeiten ausgemacht. Der Haushalt sollte um insgesamt 327 000 Euro entlastet werden, viele Bereiche, darunter die Jugendpflege, wären dann ganz entfallen. Nach teils heftigen Diskussionen in den Fachausschüssen folgten die Stadtvertreter den "Maximalforderungen" der Verwaltung zwar nicht, doch man einigte sich immerhin auf Einsparungen von 155 600 Euro.

Das Streichen im Bereich der freiwilligen Leistungen könne aber nur ein Anfang sein, erklärte Thorsten Ertzinger. Da steigende Einnahmen aus der Sicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden in den nächsten Jahren nicht zu erwarten seien, plädierte er auch bei den Pflichtleistungen für Einschnitte im nächsten Haushalt. Im Übrigen seien Kostenreduzierungen nicht nur mit Blick auf das Erlebnisbad vonnöten.

Zum Hintergrund: Die Stadt Glücksburg verfügt über keinerlei Rücklagen mehr. Die Verschuldung je Einwohner beträgt 1009 Euro (Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden 608 Euro), und die Stadt muss die Ausgaben bereits seit Jahren durch ständig steigende Kredite finanzieren. Der Schuldenberg nähert sich in diesem Jahr der Sieben-Millionen-Euro-Marke.

Dr. Rolf Glawischnig sprach von "schmerzhaften Einschnitten": "Aber vieles konnte nach sehr harten Diskussionen für Familien, Kinder, Jugendliche und Senioren gerettet werden", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende. So sei die "totale Demontage" in der Jugendarbeit verhindert worden. Für den Erhalt der Jugendpflege hatten sich nicht nur Sozialpolitiker, sondern auch rund 250 Jugendliche mit einer Demonstration stark gemacht (wir berichteten). "Wenn wir zukunftsfähig sein wollen, dürfen wir nicht alles zur Disposition stellen, was die Lebensqualität im Ort ausmacht", plädierte Glawischnig gegen einen weiteren Abbau.

Finanzausschuss-Vorsitzender Hans-Detlef Steckmeister (CDU) geht demgegenüber davon aus, "dass dieses Konzept erst der Anfang ist". Nach einer Prognose sei beim Haushalt 2004 mit einem Defizit von 720 000 Euro zu rechnen. "Und da sind nicht einmal alle Risiken berücksichtigt, und auch der Kauf eines neuen Feuerwehrautos ist da noch nicht eingerechnet." Für die Beschaffung eines neuen "Löschgruppenfahrzeuges LF 16/12" muss Glücksburg im nächsten Jahr ein Darlehen in Höhe von 225 000 Euro aufnehmen. Da die Feuerwehr eine Pflichtaufgabe der Kommune und das 30 Jahre alte Fahrzeug nicht mehr voll einsatzfähig ist, führt an dem Kauf kein Weg vorbei. Angesichts der neuen Ausgaben auch im Zusammenhang mit der Einführung der Ostseecard forderte Dr. Uwe Kötschau (SPD) ein "Nachdenken über Umstrukturierungen", um bei den Personalausgaben zu sparen. Das Sparkonzept sieht vor, Stellen mit sechsmonatiger Verzögerung wiederzubesetzen. "Wir müssen uns überlegen, frei werdende Stellen ganz zu streichen", sagte Kötschau.

Mit großer Mehrheit verabschiedete die Stadtvertretung eine Resolution, in der von Bund und Ländern eine Gemeindefinanzreform gefordert wird, die die Kommunen finanziell entlastet.


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