Keitum Therme

Presse Keitum Therme, Sylt-Ost (Planung: Uwe Deyle)


Quelle: Sylter Rundschau 01.12.2009

Therme: Gemeinde verliert vor dem Schiedsgericht

Sylt

Knapp zwei Millionen Euro plus Zinsen für zwei Jahre - so viel muss laut Schiedsgerichtsurteil die Gemeinde Sylt (als Rechtsnachfolgerin der Gemeinde Sylt-Ost) an die bis Ende 2007 mit dem Bau der Keitum Therme beauftragte Arbeitsgemeinschaft (Arge) unter Leitung der BAM zahlen. Wie der stellvertretende Bürgermeister Carsten Kerkamm gestern auf Nachfrage mitteilte, hat sich das Schiedsgericht in dem seit über zwei Jahren laufenden Verfahren am 17. November der Sichtweise der Bauarbeitsgemeinschaft angeschlossen, dass die Gemeinde für Mehrkosten durch Bauverzögerungen verantwortlich gewesen sei.

Das Schiedsgericht bestätigt damit den im November 2007 geschlossenen Vergleich zwischen Arge/BAM und Gemeinde, wonach Sylt-Ost 3,7 Millionen Euro Schadensersatz zahlen sollte. Zwei Millionen wurden damals auch tatsächlich gezahlt, der Restbetrag unter Hinweis auf "arglistige Täuschung" einbehalten und auf Rückzahlung der zwei Millionen geklagt. Die BAM hatte damals den Vertrag zum Bau der Therme gekündigt und Ende 2007 alle Tätigkeiten eingestellt.

Nach Kerkamms Angaben wird die Gemeinde zunächst ihren Anwalt um eine Empfehlung bitten, ob gegen das Urteil Rechtsmittel eingelegt oder gezahlt werden soll. Für letzteren Fall ist im Haushalt eine zweckgebundene Rücklage von 2,5 Millionen Euro ausgewiesen. Vom aktuellen Urteil unbenommen ist ein zweites Schiedsgerichtsverfahren, bei dem es um die Herausgabe des Thermen-Grundstückes durch die Betriebs KG an die Gemeinde geht.

chr


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