Olpe Freizeitbad

Presse Freizeitbad Olpe

Westfalenpost 26.04.2001

Bürger wollen mehr mitreden

Theo Kruse: Olper CDU nachdenklich

Von Herbert Kranz Olpe. (WP) Wurden die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig in die Entscheidungsprozesse eingebuden? Diese Frage stelle sich die Olper CDU derzeit wohl selbst, ist der CDU-Kreisvorsitzende Theo Kruse MdL überzeugt. Zwar gebe es in der Diskussion um Gewerbegebiet Hüppcherhammer und Freizeitbad "hoch emotionalisierte Schelte und Diskriminierung". Das zeige aber, dass die Bürger in die Entscheidungen in ihrem direkten Umfeld einbezogen werden wollten.

Jedenfalls, so Kruse im Gespräch mit der WP, sei eine Auseinandersetzung über kommunale Entwicklungen grundsätzlich immer erfreulich. Das Engagement der Bürger verdeutliche, dass sie an Veränderungen in ihrem Umfeld interessiert seien. Insofern sei der Protest "verständlich und nachvollziehbar". Man müsse, sagt Kruse, bei der Gewerbegebiets-Ausweisung noch einmal alle Möglichkeiten erörtern. Allerdings seien die Möglichkeiten aufgrund der topographischen Struktur begrenzt. Dadurch dürfe die wirtschaftliche und soziale Entwicklung einer Kommune aber nicht blockiert werden. Dennoch sei Akzeptanz bei Bevölkerung, Handwerk, Gewerbe und Industrie anzustreben. Die Zustimmung aller zu erwarten, widerspreche aber jeder Realität.

Mehr Einbindung der Bürger sei auch bei einem Projekt vonnöten, das mit einem Investitionsvolumen von 15 bis 20 Mio. Mark sicher nicht alle Tage anstehe und außerdem einen hochsensiblen Bereich betreffe: das Freizeitbad. Kruse fragt: Ist die Befriedigung von Saunabedürfnissen eine kommunale Aufgabe? und antwortet selbst: "Nein!" Dieser Bereich werfe aber Geld ab und biete sich zur Privatisierung an.

Man solle Befürworter und Gegner in einen Saal rufen und das Thema dort noch einmal diskutieren. Dabei müssten auch Fragen eine Rolle spielen wie: Welche Wünsche können wir noch bezahlen? Denn Zuschüsse gebe es für ein solches Projekt sicher nicht. Das sei allenfalls denkbar, wenn es um interkommunale Projekte gehe. Bei einer Investition wie beim Freizeitbad könne man an ein solches interkommunales Projekt sicher denken.

Zur Unterschriftenaktion "pro Freibad" meinte Kruse, es sei nicht in Ordnung, wenn man Kinder im Grundschulalter für solche Zwecke instrumentalisiere. Andererseits könne sich der Rat der Stadt bei der Reaktion auf ein solches Bürgerbegehren wohl kaum "hinter rechtlichen Fakten verstecken".

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