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Westfälische Rundschau 28.05.2001

Erstes Olper Bürgerbegehren mit großer Mehrheit abgelehnt

Olpe. (-alex-) Mit großer Mehrheit hat der Rat der Stadt gestern das Bürgerbegehren abgelehnt, die Freibadanlage in ihrer jetzigen Größe zu erhalten. Nach zweistündiger Diskussion sprachen sich 19 Stadtverordnete dafür aus, dem Begehren nicht zu entsprechen; sechs votierten im Sinne der Interessengemeinschaft, einer enthielt sich.

Die Befürworter des 50-Meter-Beckens im Olper Freizeitbad setzen ihre Hoffnung nun auf den nach der Ablehung des Bürgerbegehrens zwingend vorgeschriebenen Bürgerentscheid. Er wird am 26. August durchgeführt.

Während Reinold Harnischmacher als einer der Sprecher der Interessengemeinschaft für den Fall der Verwirklichung der rund 15 Millionen Mark teuren Freizeitbad-Pläne eine "finanzielle Katastrophe für die Stadt" voraussagte, übten die Fraktionschefs von CDU und UCW scharfe Kritik an dem ersten Bürgerbegehren in Olpe: Wolfgang Reither (CDU) warf der Interessengemeinschaft vor, die Bürger (unbewusst) "in die Irre geführt" zu haben.

Reither: "Die Leute haben gelesen, dass das Freibad zugemacht werden soll - das war falsch, ist falsch, und das bleibt falsch." Richtig sei, dass die 50-Meter-Bahnen einer kleineren Schwimmfläche weichen sollten.

UCW-Chef Udo Baubkus sprach von einer "objektiv falschen Aussage" in der Formulierung des von 4710 Olpern unterschriebenen Begehrens. "Wieviele Bürger haben wohl in dem Glauben unterschrieben, dass der gesamte Freibadbereich geschlossen werden soll?", fragte Baubkus. Der UCW-Politiker, der sich für ein 25-Meter-Becken im Außenbereich aussprach, regte an, mit Hilfe des Bürgerentscheides Ende August "lieber 100 Prozent der Olper zu fragen als 20 Prozent".

Diese 20 Prozent "nicht außer Acht zu lassen", forderte demgegenüber SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Kühn. Seine Vermutung: Die Zustimmung zum bestehenden "Außenbeckens" liege noch deutlich über der Quote des Bürgerbegehrens.

Wie Peter Kühn sprach sich auch Gabriele Stahl von den Grünen für das Bürgerbegehren aus: "Weil das Basisdemokratie pur ist."


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