Erlebnisbad Calypso Saarbrücken

Presse Erlebnisbad Calypso in Saarbrücken

Saarbrücker Zeitung 25.06. 2002

Dauerkrise im Stadt-Konzern

Entsorger ASS-GmbH hat erhebliche Finanzschwierigkeiten - Das Erlebnisbad Calypso bereitete ebenfalls große Sorgen

- Von WILLI GEISLER -

Saarbrücken. Die Stadt hat in diesem Jahr mächtig Sorgen mit städtischen Beteiligungen. Fürs Ausbildungszentrum Burbach (AZB) musste die Landeshauptstadt das Grundstück der ehemaligen Artilleriekaserne hergeben, um die Schulden des Ausbildungsträgers zu tilgen. Wert: 1,5 Millionen Euro. Jetzt kracht es bei der Abfallwirtschafts-Gesellschaft (ASS). Das Unternehmen ist in Zahlungsschwierigkeiten. Etwa zwei Millionen Euro muss die Stadt Saarbrücken schnellstens aufbringen, um die Liquidität sicherzustellen. Gestern informierten Oberbürgermeister Hajo Hoffmann und ASS-Geschäftsführer Bernd Selzner in einer Betriebsversammlung das Personal. Selzners Vorgänger Lothar Deimling war fristlos entlassen worden. "Natürlich herrscht große Sorge in der Belegschaft", sagte Hoffmann der "SZ". Er sei zuversichtlich, den Betrieb zu erhalten. Abhängig sei die Entscheidung allerdings vom Stadtrat, der einer finanziellen Hilfe zustimmen müsse. Die SPD-Fraktion habe zugestimmt. Grüne und CDU tagten gestern Abend gemeinsam. "Wir wollen zumindest den Trend festlegen", meinte CDU-Fraktions-Chef Martin Karren. Die ASS dürfe allerdings kein Subventionsbetrieb werden: "Ein Sanierungsprogramm muss her. Es müssen schwarze Zahlen geschrieben werden. Natürlich wollen wir die Arbeitsplätze möglichst erhalten." Karren äußerte Unverständnis, was alles ans Licht komme.

Der städtische Haushalt werde mit hohen Ausgaben belastet. Ein Ergebnis der Gespräche von CDU und Grünen lag bis zum Redaktionsschluss nicht vor.

Als Ursache der Finanzschwäche der ASS vermutet Hoffmann, dass die Gewinne in den vergangenen Jahren zu hoch ausgewiesen waren. So habe die ASS erhebliche Beträge an den städtischen Zoo überwiesen. In sechs Jahren seien etwa 3,5 Millionen Euro abgeführt worden. "Dieses Geld zahlen wir jetzt eben wieder zurück", erklärte der OB. Hoffmann, der für die frühere Bürgermeisterin Margit Conrad im Oktober 2001 in den ASS-Aufsichtsrat nachgerückt war, und Finanzdezernent Frank Oran verwiesen darauf, dass die Jahresabschlüsse von Wirtschaftsprüfern bestätigt waren. Es sei völlig unklar, weshalb die wirtschaftliche Situation der ASS von den Prüfern so positiv dargestellt wurde. Der OB: "Wir müssen uns auf Prüfgesellschaften verlassen können."

Die ASS-GmbH hat zudem 3,5 Millionen Euro Schulden beim Zweckverband kommunale Entsorgung (ZKE). Der Verband, der für die Hausmüll-Abfuhr zuständig ist, hatte Fahrzeuge und Personal gestellt; die ASS hat die Leistung aber noch nicht bezahlt.

Die ASS sammelt zum Beispiel gelbe Säcke ein, erledigt auch Container-Transporte. "Es wird keinesfalls zu Problemen mit der Müllentsorgung geben", versicherte der Oberbürgermeister.

Kummer hat die Stadt auch mit dem Spaßbad. Es sollte einst 44 Millionen Mark kosten. Zwischen dem Betreiber S&S, der das Bad auch baute, der Nachfolgerin der früheren Parkhausgesellschaft, der Gesellschaft für Kommunalanlagen und Beratung (KBS), war ein Festpreis von 44 Millionen Mark (22,5 Millionen Euro) vereinbart. Letztlich stieg der Preis aber auf 26,6 Millionen Euro. 2,3 Millionen Euro wurden aus einem Fonds verwendet, der jährliche Verbesserungen des Bades ermöglichen soll. 1,8 Millionen Euro blieben letztlich offen. Die muss nun die KBS bezahlen, der das Bad Calypso gehört. Finanziert wurde es aus der Verpachtung der städtischen Parkhäuser an die EuroQPark. Am Bau beteiligt war auch die Gesellschaft für Innovation und Unternehmensförderung (GIU). Bei dem Unternehmen ist die Stadt Saarbrücken mit 47,83 Prozent Hauptgesellschafter, den Rest der Anteile halten die Stadtwerke, die Sparkasse und der Stadtverband. GIU war - gegen ein kräftiges Honorar - für die Projektsteuerung und das Controlling zuständig. Über die Frage, wer die Teuerung zu verantworten hat, drohte nun ein Rechtsstreit zwischen GIU und dem Betreiber S&S. Die jetzige Lösung sei für den Haushalt ohne Auswirkung, versichert Finanzdezernent Oran. Denn S&S bezahle Pacht - auch für die Mehrkosten.

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