Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Quelle: Schleswiger Nachrichten 12. August 2010

Bürgerentscheid noch in diesem Jahr?

Hallenbad soll zugunsten des Thermenprojekts geschlossen werden / Amtierender Bürgermeister Neubauer drückt aufs Tempo

Schleswig

Über die Zukunft des Hallenbades an der Friedrich-Ebert-Straße sollen die Schleswiger noch in diesem Jahr entscheiden. Dies ist das Ziel des amtierenden Bürgermeisters Frank Neubauer (CDU). Er habe dem Bauamt den Auftrag erteilt, die rechtlichen Voraussetzungen zu klären, sagte er gegenüber den Schleswiger Nachrichten. CDU, FDP und Teile des SSW wollen das Hallenbad zugunsten der Gesundheitstherme auf der Freiheit schließen lassen. An die Therme soll im Gegenzug ein neues Schwimmbad angedockt werden.

Üblicherweise wäre die Entscheidung über die mögliche Schließung des bestehenden städtischen Hallenbades der Ratsversammlung vorbehalten. Doch der Rat hat in seiner Sitzung am 10. September 2007 auf dieses Recht verzichtet und einstimmig beschlossen, einen Bürgerentscheid über das Hallenbad zuzulassen. Diesem Ratsbeschluss war ein erheblicher öffentlicher Druck vorausgegangen. In der ersten Jahreshälfte 2007 hatten Hallenbadnutzer ein Bürgerbegehren für den Erhalt des Schwimmbades auf den Weg gebracht, zunächst mit Erfolg: Die Unterschriftenlisten wurden von 4500 Bürgern unterzeichnet. Doch wegen mehrerer formaler Fehler der Initiatoren erklärte die im Innenministerium angesiedelte Kommunalaufsicht dieses Bürgerbegehren letztendlich für unzulässig.

Der vom Rat initiierte Bürgerentscheid gilt als politisch heikel. Denn er würde das Schicksal der Gesundheitstherme stark beeinflussen. Sollten die Bürger eine Schließung des Hallenbades ablehnen, wäre die Errichtung eines neuen Bades an der Therme überflüssig. Dies jedoch hätte zur Folge, dass der künftige Betreiber der Therme auf einen jährlichen städtischen Zuschuss verzichten müsste. Diese offiziell als "Nutzungsentgelt" deklarierte Zahlung soll die Stadt nach den Vorstellungen der Projektentwickler dafür entrichten, dass eine an die Therme anzudockende Schwimmhalle auch für Schüler und Vereine zur Verfügung stünde. Entfiele das Nutzungsentgelt (von der SPD bereits als "Thermen-Querfinanzierung" kritisiert), müsste die finanzielle Struktur des Thermenbetriebs grundsätzlich überdacht werden.

In der Ratssitzung am 20. September dieses Jahres sollen die Ratsmitglieder über den Bürgerentscheid und das weitere Verfahren in Sachen Therme informiert werden. Es gilt als wahrscheinlich, dass auch der bauliche Zustand des bestehenden Hallenbades zur Sprache kommen wird. Die Einrichtung, für die die Stadtwerke als Betreiber einen jährlichen Defizitausgleich von derzeit einer Million Euro aufbringen, muss dringend saniert werden. Es ist von Kosten in Höhe von drei bis vier Millionen Euro die Rede.

Damit wäre die Sanierung des Hallenbades an der Friedrich-Ebert-Straße fast so teuer wie ein an die Therme angedocktes Sportbad, das zirka 4,5 Millionen Euro kosten soll.

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