Ferienresorts, Erlebnisbäder, Einkaufszentren - eine Millionen-Abzocke?

Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig


Quelle: Schleswiger Nachrichten 23. Oktober 2010

CDU plant Projektgesellschaft für die Therme

Ratsfraktion will neue Wege in der Mitgliederversammlung diskutieren

Schleswig

Dauerbrenner Gesundheitstherme: Seit 2004 entzünden sich an dem geplanten Millionenprojekt auf der Freiheit hitzige Kontroversen zwischen Befürwortern und Gegnern. In der Bevölkerung ebenso wie in allen politischen Gremien der Stadt gilt die Gesundheitstherme als zuverlässiges Reizwort. Zu einem guten Ende möchte jetzt CDU-Ortsverbandschef Frank Neubauer das Thema Therme bringen – "so oder so", sagt er. Um aus dem derzeit festgefahrenen Diskussionsstand heraus zu kommen, will die CDU neue Wege beschreiten. Das weitere Procedere soll am kommenden Montag in der für jedermann offenen CDU-Veranstaltung eingehend erörtert werden, kündigt Neubauer an. Landtags- und Kommunalpolitiker von CDU und FDP bestreiten den Abend erstmals gemeinsam.

Einen ersten Schritt zur Lockerung der verfahrenen Situation in Sachen Therme sieht Neubauer in der aktuellen Zusage der Grundstückseigentümer auf der Freiheit: Danach stellt Team Vivendi einen sogenannten Defizitausgleich für die Therme in Aussicht. Das heißt: Team Vivendi würde privat dafür haften, wenn der Badebetrieb rote Zahlen aufweisen und ein finanzieller Ausgleich notwendig werden sollte. Vor diesem Hintergrund könne das Risiko für die Stadt erheblich minimiert werden, erklärt Neubauer. Allerdings müsse die Defizitausgleichs-Zusage "juristisch zementiert" werden.

Unabhängig davon strebt die CDU-Fraktion jetzt an, das Thermen-Projekt "auszugliedern". Wie das? Dazu Neubauer: "Wir möchten, dass die Diskussion über das Projekt Therme in der Ratsversammlung beendet werden kann, indem wir eine Projektgesellschaft gründen, die die Realisierung der Gesundheitstherme, wenn möglich mit angedocktem Sportbad, zum Ziel hat." Alternativ könnte ebenso die bestehende "Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH" mit dem Projekt betraut werden, meinte er. In beiden Fällen würde als Geschäftsführer Wolfgang Schoofs fungieren. Die Ratsversammlung sei in jedem Fall Eigentümerin der von ihr gegründeten Gesellschaft und behielte das letzte Wort. Denn wie seinerzeit auch die "Durchführungsgesellschaft" für das Projekt Landesgartenschau erfolgreich gewesen sei, könnte in ähnlicher Weise die neue "Projektgesellschaft Gesundheitstherme/Hallenbad" tätig werden. Sie hätte zudem die Aufgabe, den Bürgerentscheid über die Zukunftsfrage des alten Schwimmbades vorzubereiten. Noch in der Dezember-Ratssitzung will die CDU den Beschlussvorschlag präsentieren.

Für den Infoabend am Montag kündigt Neubauer an, die Pro- und Contra-Rechnung zu den Projekten Therme und Schwimmbad ins neue Licht setzen zu wollen. Eines jedoch macht er bereits deutlich: Sollte sich unterm Strich herausstellen, dass das Projekt ein unkalkulierbares Risiko für die Stadt darstelle, "dann wird es das Projekt mit der CDU nicht geben."

fbü


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