Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 26. November 2010

Doch Rats-Mehrheit für die Therme?

Grünen-Ratsherr Dr. Johannes Thaysen will ablehnende Haltung überdenken / Am 13. Dezember geht es um Mittelfreigabe für Betreibersuche

Schleswig

Das Patt in der Ratsversammlung zur Therme könnte am 13. Dezember der Vergangenheit angehören. Der bisherige Thermen-Gegner Dr. Johannes Thaysen (Grüne) will seine Haltung überdenken. Er hält sich die Option offen, in der Etat-Debatte für die Freigabe von Mitteln für das Projekt zu stimmen. Möglich ist auch, dass sich Thaysen der Stimme enthalten wird. Dies käme allerdings bei den knappen Mehrheitsverhältnissen im Ständesaal ebenfalls einer Zustimmung gleich.

Sicher ist auf jeden Fall, dass es in der Dezember-Sitzung des Rates zu einem Schlagabtausch kommen wird. Denn die CDU will dafür sorgen, eine Entscheidung des Finanzausschusses aus der vergangenen Woche rückgängig zu machen: Der SPD-Fraktionschef Karsten Reimer hatte in dem Ausschuss durchgesetzt, die Gelder für die Suche nach einem Thermenbetreiber zu streichen. Dabei ging es um 100 000 Euro.

Bis Anfang dieser Woche war die SPD zuversichtlich, dass es der CDU nicht gelingen würde, den Beschluss des Finanzausschusses auszuhebeln. Die Sozialdemokraten verließen sich auf das "Thermen-Patt" im Rat. Denn mit Ausnahme des SSW haben sich die Parteien bisher klar positioniert. Die CDU (zehn Abgeordnete) will die Therme, ebenso die FDP (ein Abgeordneter), die SPD (neun) ist dagegen, ebenso die Grünen (drei). Von der Partei der dänischen Minderheit votierten in der Vergangenheit drei Ratsmitglieder für die Therme und zwei dagegen.

Doch am Dienstag verdichteten sich die Hinweise darauf, dass der Grünen-Ratsherr Thaysen seine Haltung überdenken will. Auf einer SPD-Versammlung am Mittwoch (Seite 17) machte Karsten Reimer die neue Lage öffentlich. Vor kurzem hätten sich die Grünen im Gespräch mit der SPD "eindeutig dagegen ausgesprochen, die 100 000 Euro für die Betreibersuche auszugeben". Er wisse nicht, was Dr. Thaysen dazu bewogen habe, von dieser Haltung Abstand zu nehmen. Reimer warf die Frage auf, ob dieser Sinneswandel damit zu tun habe, dass die "Team Vivendi"-Hauptgesellschafterin Susanne Schöning, die die Therme vehement einfordere, im vergangenen Jahr den Grünen beigetreten sei.

Dies wies Thaysen gestern gegenüber unserer Zeitung zurück. "Frau Schöning war bei den letzten Diskussionen überhaupt nicht anwesend." Er bestätigte jedoch, dass es durchaus möglich sei, dass er der Mittelfreigabe für die Betreibersuche im Rat zustimmen werde. "Neue Überlegungen führen dazu, dass ich mich nochmals einer anderen Sichtweise auf das Projekt öffne." Man sei noch nicht an dem Punkt angelangt, an dem man fundiert ja oder nein zur Therme sagen könne. Er beschäftige sich mit der Frage, was aus dem neuen Stadtteil werden würde, wenn man auf die Therme verzichtete: "Springt dann der Investor ab, wird es überhaupt eine Entwicklung geben?" Thaysen betonte, dass er der Therme weiterhin kritisch gegenüber stehe. Als positiv für das Projekt werte er jedoch, dass "Team Vivendi" als Entwickler des neuen Stadtteils signalisiert habe, Thermen-Defizite auszugleichen. "Es müssen Bankbürgschaften hinterlegt werden." Thaysen sagte, dass er für die Suche nach einem Thermenbetreiber eine deutlich niedrigere Summe ansetze, als das die Verwaltung bisher getan habe. Der Freigabe von 100 000 Euro würde er nicht zustimmen, maximal die Hälfte wäre angemessen. Eine weitere Bedingung des Grünen-Ratsherrn: Es muss garantiert sein, dass bis zum 1. Juni 2011 alle Fakten (zum Beispiel zur Wirtschaftlichkeit der Therme und des Hallenbades) zufriedenstellend geliefert werden, um einen Bürgerentscheid in die Wege leiten zu können.

Die CDU bereitet derzeit einen Antrag für die Ratssitzung vor. Wie Ortsverbandschef Frank Neubauer gestern sagte, wolle die CDU nach dem derzeitigen Stand der Beratungen maximal 100 000 Euro für die Betreibersuche ausgeben - "so wie vom Rathaus vorgeschlagen". Allerdings, so Neubauer, sei man in dieser Hinsicht durchaus verhandlungsbereit.

Presse Therme Schleswig