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Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 10. Oktober 2008

Millionengräber: Von Bädern und Bänken

Lübeck gönnt sich handgefertigte Bänke, auf Sylt versickern Millionen in einem Wellness-Bad, das es wohl nie geben wird. Hier wird unser Steuergeld verschwendet.

Kiel/Hamburg
/lno/sh:z

- Nach wie vor werden nach Einschätzung des Steuerzahlerbundes in den Rathäusern und Ämtern im Norden Gelder in Millionenhöhe verprasst. "Fehlplanungen, Behördenstreit und Größenwahn sind noch immer die häufigsten Gründe für die Verschwendung von Steuermitteln", sagte Schleswig-Holsteins Verbandspräsident Hartmut Borchert gestern bei der Vorstellung des Schwarzbuchs 2008 in Kiel.Fälle aus Schleswig-Holstein:

Lübeck: 600 000 Euro für nicht genutzten Brunnen

Die Lübecker Stadtwerke planten 2005 den Bau eines neuen Wasserwerks im Nachbarkreis Segeberg. Um die Förderkapazität zu erhöhen, wurde ein dritter Brunnen für 600 000 Euro gebaut. Schon ein Jahr später waren die Planungen hinfällig. Das Wasser kommt stattdessen aus Hamburg. Die Investitionen für das neue eigene Wasserwerk wurden überflüssig. Der Brunnen bleibt trocken.

Kasseedorf: "Markttreff" scheitert im dritten Versuch

Mit der Idee "Markttreff" soll die Grundversorgung auf dem Lande erhalten werden. Seit dem Start 2001 galt der Markttreff "Kiek in" in Kasseedorf (Ostholstein) als Musterbeispiel. 1,28 Millionen Euro wurden investiert, 716 000 Euro aus Landesmitteln. Heute steht das Projekt vor dem Aus. Drei Betreiber haben aufgegeben, weil die Umsätze nicht reichten.

Büchen: teure Sanierung trotz absehbaren Neubaus

160 000 Euro hat die Sanierung einer Brücke über den Elbe-Lübeck-Kanal in Büchen (Kreis Herzogtum Lauenburg) gekostet. Doch diese muss bald einer höheren Überführung weichen, um modernen Binnenschiffen die Passage zu ermöglichen.

Geesthacht: ungeeignetes Natursteinpflaster

1993 und 1994 wurde der Rathausplatz mit Kleinpflastersteinen neu gestaltet. Alleine für die Fahrbahn wurden 209 000 Euro ausgegeben. Inzwischen ist der Straßenzug marode und muss erneut saniert werden.

An der Obertrave in Lübeck: teure Rückenlehnen

Bereits im Schwarzbuch 2007 wurde die Lübecker Flaniermeile an der Obertrave kritisiert. 5,4 Millionen Euro wurden für die Promenadengestaltung ausgegeben. Nun ließ die Stadt vier Sitzbänke nachrüsten - mit Rückenlehnen. Handgefertigt. Kosten: 11 600 Euro.

Schleswig: Skateranlage wird immer teurer

Eine Skateranlage musste der Landesgartenschau weichen. Für den Umzug waren ursprünglich 8000 Euro vorgesehen. Jetzt rechnet die Stadt mit bis zu 73 000 Euro.

Landesweit: Kommunalwahl mit teuren Folgen

Durch den Wegfall der Fünf-Prozent-Klausel bei der Kommunalwahl im Mai ist es zu einer Vielzahl von Überhangmandaten gekommen. Allein in den kreisfreien Städten und Kreistagen sitzen 140 Mandatsträger mehr als in der vorigen Wahlperiode. Ein weiterer Kostenfaktor ist eine neue Verordnung für kommunale Ehrenämter, die höhere Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen garantiert.

Geesthacht: Nichts als Dreck und hohe Kosten

Teures Ende einer Aufbereitungsanlage für ölhaltige Metallschleifschlämme. Eine Million Euro aus Landesmitteln fielen Planungsfehlern zum Opfer. Seit 2001 ist das Unternehmen insolvent - und weitere Investitionen in Millionenhöhe sind nötig.

Selent: Blomenburg kommt nicht in Schwung

Über acht Millionen Euro wendeten das Land, der Kreis Plön und die Gemeinde Selent auf, um unter Federführung eines privaten Investors aus einem ehemaligen Lustschloss ein modernes Existenzgründerzentrum zu entwickeln. Doch der Blomenburg-Venture-Park kommt nicht in Schwung - nur 18 Prozent Auslastung.

Sylt: Keitum Therme wird gründlich analysiert

Bereits 2007 warnte der Steuerzahlerbund vor dem Bau einer Wellness-Oase in Keitum, weil es im benachbarten Westerland bereits ein Spaßbad gibt. Ein sofortiger Abbruch des Projekts sei für den Steuerzahler die günstigste Lösung - trotz bereits verlorener Millionen. "Jetzt wird die Situation endlich nüchtern analysiert", heißt es im Schwarzbuch.

Fälle aus Hamburg:

Wahlstift: Um die Auszählung der Stimmen bei der Bürgerschaftswahl zu vereinfachen, wurde ein digitaler Wahlstift entwickelt. Wegen Sicherheitsbedenken kam er nicht zum Einsatz. Verlust: mindestens 4,5 Millionen Euro.

Luxus-Pavillon: Für etwa 500 000 Euro ließ die Hamburger Hochbahn am Jungfernstieg einen Informationspavillon bauen. Darin wird der Bau der neuen U-Bahn-Linie 4 dokumentiert. Zu den Kosten summieren sich jährlich 170 000 Euro für die Unterhaltung.

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