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Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 01. Juli 2009

Nach Streit im Rat: Kiel sorgt für Klarheit

Bürgervorsteherin traf falsche Entscheidung

Schleswig
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dj

- In der Ratssitzung im April wäre es fast zu einem Eklat gekommen. Zum Thema Therme hatte Bürgervorsteherin Annelen Weiss (CDU) jeweils einen Antrag der SPD und der CDU vorliegen - und entschied sich nach Rücksprache mit der Verwaltung und ihrem Fraktionsvorsitzenden Holger Ley dafür, zuerst über den CDU-Antrag abstimmen zu lassen. Nach Protesten der SPD hat die Kommunalaufsicht dies jetzt überprüft und kommt zu dem Ergebnis, dass Weiss eine falsche Entscheidung traf. Über den Antrag der Sozialdemokraten hätte zuerst entschieden werden müssen.

In der damaligen Sitzung wollten Verwaltung und CDU ein "Markterkundungsverfahren" zur Therme auf den Weg bringen. Die SPD hingegen hatte beantragt, einer städtischen Trägerschaft an einer Therme eine generelle Absage zu erteilen. Nach den Gepflogenheiten der Ratsversammlung muss über den weitreichendsten Antrag zuerst entschieden werden. Die SPD vertrat die Überzeugung, dass dies auf ihren eigenen Antrag zutreffe, die Bürgervorsteherin verneinte dies. Weiss hatte sich noch darum bemüht, die Stadtjuristin um Rat zu bitten. Dr. Julia Pfannkuch hatte daraufhin erklärt, dass man beide Auffassungen vertreten könne und überließ die Entscheidung der Bürgervorsteherin.

Wie Annelen Weiss in der Ratssitzung an diesem Montag sagte, sei es für einen juristischen Laien nicht immer klar zu erkennen, wie entschieden werden müsse. Auch die Verwaltung habe ihr in der Sitzung keine Sicherheit geben können. Im Zweifel habe die Bürgervorsteherin zu entscheiden. Weiss betonte, dass der Fehler keinen Einfluss auf die Rechtmäßigkeit der Beschlüsse habe. Klaus Bosholm (SPD) kommentierte die Stellungnahme mit den Worten: "Ich hätte mir schon gewünscht, dass die Bürgervorsteherin hier sagt, ja, es tut mir leid."

Die Anträge von Verwaltung und CDU auf Einleitung eines Markterkundungsverfahrens waren in der April-Sitzung ebenso gescheitert wie der Vorstoß der SPD, einer städtischen Trägerschaft an der Therme eine Absage zu erteilen.

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