Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Quelle: Schleswiger Nachrichten 24. August 2010

SPD droht mit der Kommunalaufsicht

Fraktion kritisiert: Thermenplanung ohne gültige Ratsbeschlüsse / Bürgermeister Thorsten Dahl weist Vorwurf zurück

Schleswig

Die SPD verfolgt das Thermenprojekt mit immer größer werdender Sorge. Das in der vergangenen Woche von Wirtschaftsminister Jost de Jager vorgestellte Gutachten über die Bädersituation im Norden Schleswig-Holsteins habe die Vorbehalte der SPD gegenüber der Therme bestätigt, sagte Ratsfraktionsvorsitzender Karsten Reimer in einem Pressegespräch, an dem auch die Ratsmitglieder Klaus Bosholm, Sönke Büschenfeld, Eckhard Haeger und Birte Pauls teilnahmen. Aus dem Gutachten sei ersichtlich, dass die Besucherzahl nach den Grundsätzen der kaufmännischen Vorsicht nun auf 190 000 Menschen pro Jahr geschätzt werde. Bisher seien CDU und Verwaltung von 260 000 Besuchern ausgegangen. Diese Korrektur führt laut SPD zu einer weiteren Finanzierungslücke von über 700 000 Euro pro Jahr.

Diese Summe sei den Zahlen aus dem bereits vor eineinhalb Jahren vorgestellten Wirtschaftlichkeitsgutachten über die Therme hinzuzurechnen. Haeger: "Die bisher vorliegende Wirtschaftlichkeitsberechnung kommt auf der Seite 103 zu dem Ergebnis, dass ein Zuschussbedarf von jährlich 2,1 bis 2,5 Millionen Euro erforderlich sein dürfte." Die Ratsversammlung habe beschlossen, maximal eine halbe Million Euro als Nutzungsentgelt für das an die Therme anzudockende Schwimmbad zu bezahlen. Es sei absehbar, so die Befürchtung der SPD, dass diese Summe nicht annähernd ausreiche. Daher gebe es für die derzeitige Thermenplanung im Rathaus keine Beschluss-Grundlage. Sollte die Verwaltung daher auf Grundlage überholter Beschlüsse weiter an der Therme arbeiten, müsse man darüber nachdenken, die Kommunalaufsicht einzuschalten.

Die SPD-Vertreter bekräftigten ihr Ziel, dass man den Schleswigern weiterhin Vereins-, Sport- und Schulschwimmen in einer Schwimmhalle ermöglichen wolle. Durch die Therme gerate dieses Anliegen in Gefahr, verdeutlichten sie. Denn so lange Unklarheit über das Thermenprojekt bestehe, könnten die Stadtwerke kein Geld in die Sanierung ihres Hallenbades investieren. Doch wenn dringende Reparaturen aufgeschoben werden müssten, könnte das im schlimmsten Fall dazu führen, dass das Hallenbad aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müsste.

Birte Pauls warnte das Wirtschaftsministerium davor, "die hoch verschuldete Stadt Schleswig" bei der Therme in die Verantwortung zu nehmen. Hintergrund: Die Stadt soll als Träger der Therme fungieren und könnte daher bei einer finanziellen Schieflage des Projekts in die Pflicht genommen werden. Bosholm ergänzte: "Das Land soll eine 24 000-Einwohner-Stadt nicht mit einem derartigen Projekt belasten. Wenn das Land die Therme für so bedeutsam hält, soll das Land das selbst bezahlen." Zudem warf er die Frage auf, "was Team Vivendi als Eigentümer der früheren Kasernenflächen bisher getan hat?" Die Stadt baue auf der Freiheit Straßen und eine Uferpromenade: "Aber wie ist Team Vivendi davor? Die warten auf den Heilsbringer." Birte Pauls ging noch einen Schritt weiter. "Sinnvoll wäre doch, wenn Vivendi die Therme finanziert."

Bürgermeister Thorsten Dahl, der gestern nach seinem Sommerurlaub die Amtsgeschäfte wieder aufnahm, sah die von der SPD angedrohte Einschaltung der Kommunalaufsicht gelassen. Das vom Rat beschlossene maximale Nutzungsentgelt von einer halben Million Euro für das an die Therme anzudockende Schwimmbad "diente uns als Arbeitsgrundlage". Dem war folgende Überlegung vorausgegangen: Sollte das Hallenbad geschlossen werden, müssten die Stadtwerke keinen Defizitausgleich mehr leisten. Das würde die Stadtwerke in die Lage versetzen, dem Rathaus einen höheren Gewinn zu überweisen. Vor zwei Jahren wurde diese Summe auf eine halbe Million Euro kalkuliert - das Nutzungsentgelt für das neue Schwimmbad.

Dahl machte deutlich, dass das bestehende Hallenbad in den vergangenen Jahren eine negative Entwicklung durchgemacht habe. Das Defizit habe sich auf über eine Million Euro vergrößert. "Wir müssen uns fragen, was wir tun können, damit wir in Schleswig auch künftig eine Schwimmhalle haben." Zu den SPD-Vorwürfen sagte er, dass das letzte Wort ohnehin bei der Ratsversammlung liege. Der Rat müsse spätestens dann wieder eine Entscheidung treffen, "wenn der Wirtschaftsminister mit dem Förderbescheid winkt."

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