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Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 11. Oktober 2007

Therme: Kiel stellt doch keine neuen Bedingungen

Gestern klärendes Gespräch über die Förderzusage

Schleswig
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fbü

- Großen Wirbel hat das Schreiben aus dem Wirtschaftsministerium in Sachen Therme ausgelöst. Jetzt rudert Kiel zurück: Es sollen doch keine neuen Bedingungen an die von Minister Dietrich Austermann gemachte Förderzusage für den Bau der Therme geknüpft werden. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs, das gestern mit Vertretern des Ministeriums, den beiden Landtagsabgeordneten Holger Astrup (SPD) und Johannes Callsen (CDU) sowie Bürgermeister Thorsten Dahl und Stadtwerkedirektor Wolfgang Schoofs stattfand.

Die ganze Aufregung sei offensichtlich ein Missverständnis, das sich aus den Formulierungen des Briefes von Staatssekretärin Karin Wiedemann und den daraus entstandenen Interpretationen im Schleswiger Rathaus ergeben hatte, erklärte Astrup auf SN-Nachfrage. Es bleibe bei der vereinbarten Regelung, dass das Ministerium bis zu 70 Prozent Fördermittel für den Bau der Therme bereit stelle - unter der Voraussetzung, dass die Stadt Trägerin und Investorin des Projektes sei und für die restliche Summe gerade stehe. Diese Botschaft habe man immer an die Schleswiger Politik gesandt. Ob die Stadt sich dann von privaten Investoren das Geld zurückhole, also über Dritte im Bunde die Finanzierung sicher stelle, bleibe ihr überlassen.

Somit wurde noch einmal bestätigt, dass der Weg zur Therme neben den Fördermitteln nur über das finanzielle Engagement der Stadt führen kann. Die gegenteilige Ansicht, dass die Stadt kein eigenes Geld für den Bau zu investieren bräuchte, hatte CDU-Fraktionschef Holger Ley noch am 18. September öffentlich erklärt.

Gegenüber unserer Zeitung bedauerte CDU-Landtagsabgeordneter Johannes Callsen gestern, dass das Schreiben von Staatssekretärin Wiedemann zu Irritationen im Rathaus und anschließend unter Schleswigs Kommunalpolitikern geführt hatte. Jedoch hätten er und Astrup in dem Gespräch auch Bürgermeister Thorsten Dahl einen Schuldanteil zugewiesen. Denn seine Aufgabe als Bürgermeister und Empfänger des Briefes wäre es gewesen, zuerst im Ministerium anzurufen, um "Sachaufklärung zu betreiben", und zwar bevor Presse und Fraktionen informiert würden, sagte Callsen. Er und Astrup seien sich einig in der Beurteilung: " Es war verantwortungslos von Bürgermeister Dahl, diesen Brief als Erstes unkommentiert in die Öffentlichkeit zu geben."

Auch das Wirtschaftsministerium selbst gab gestern eine Pressemitteilung heraus. Darin stellt die Staatssekretärin noch einmal klar, dass die Förderung der Therme "auch nicht an die Bedingung geknüpft ist, das bestehende Hallenbad abzureißen". Lediglich einen Nachweis über die Wirtschaftlichkeit des Thermenbetriebes werde das Land einfordern, heißt es darin.

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