Bäderpark Sinsheim (Hallen- und Wellnessbad)

Presse Bäderpark Sinsheim

stimme.de 12.10.2010

Bürgerbegehren: Anwalt prüft die Zulässigkeit

Sinsheim - Mit der Auszählung und Prüfung der Unterschriften gegen den geplanten Bäderpark ist die Stadtverwaltung fertig, nicht aber mit der Einschätzung der rechtlichen Situation. Wie Hauptamtsleiter Marco Fulgner gestern auf Nachfrage mitteilte, sind 3054 Unterschriften gegen das 35-Millionen-Euro-Projekt abgegeben worden, 2770 davon seien gültig. Damit ist das erforderliche Quorum von 2500 Unterschriften überschritten. Noch nicht abgeschlossen sei die Würdigung des Sachverhalts durch einen Anwalt.

Wie berichtet, hatten die Gegner des Projekts die Unterschriften in mehreren Tranchen im Rathaus abgegeben. Zudem war die Verwaltung der Auffassung, dass vorgeschriebene Fristen nicht eingehalten worden seien.

Über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag, 26. Oktober, zu entscheiden. Die rechtliche Einschätzung der Stadt wird im Vorfeld der Sitzung entweder Ende dieser Woche oder spätestens Anfang nächster Woche erwartet.

Der Bäderpark wird in Sinsheim seit Monaten kontrovers diskutiert. Bürger befürchten, dass sich die Stadt mit langjährigen Zusagen für einen privaten Investor auf ein finanzielles Abenteuer einlässt. off

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