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Bäderpark Sinsheim (Hallen- und Wellnessbad)

Presse Bäderpark Sinsheim


stimme.de 14.09.2010

Fast 3000 Unterschriften gegen Bäderpark

Von Peter Boxheimer

Bürgerbegehren gegen Sinsheimer Bäderpark: Fast 3000 Unterschriften

"Wir müssen in den nächsten Tagen zu einem Ergebnis kommen."

OB Rolf Geinert

Sinsheim - Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen den Sinsheimer Bäderpark sehen ihr erstes Etappenziel erreicht. "Wir sind an 3000 Unterschriften dran", meldet Sprecherin Angela Stahl. Die Unterstützung von 2500 wahlberechtigten Sinsheimern wird benötigt. Dann muss der Gemeinderat darüber befinden, ob ein Bürgerentscheid über das Großprojekt stattfindet.

"Wir sammeln sicherheitshalber weiter, damit wir ein Polster haben", betont Stahl. Sie rechnet damit, dass im Rathaus einige Unterschriften gestrichen werden. Unleserliche Unterstützernamen ebenso wie Nicht-Sinsheimer.

Auswertung

Im Rathaus bereits abgegeben hat die Bürgerinitiative Listen mit 1350 Namen. Sie werden derzeit ausgewertet. Wegen der Ferien habe sich die Prüfung verzögert, erläutert Oberbürgermeister Rolf Geinert: "Wir hatten nur die halbe Belegschaft an Bord."

Geinert erwartet, dass das Ergebnis der ersten Zählung bald auf dem Tisch liegt. "Wir müssen in den nächsten Tagen zu einem Ergebnis kommen." Einige Doppelunterschriften sind der Verwaltung bereits aufgefallen. Auch Bäderpark-Gegner, die keine Sinsheimer Bürger sind, wurden in den Listen entdeckt. In welcher Größenordnung sich das Streichergebnis bewegt, vermag der OB noch nicht zu sagen.

Das zweite Paket mit Unterschriften will die Bürgerinitiative erst einreichen, wenn aus dem Rathaus genaue Zahlen vorliegen. "Dann kriegen sie den Rest", kündigt Angela Stahl an.

Zweifel

Unterdessen hat die Stadtverwaltung Zweifel, ob die von den Kritikern des Bäderparks gestellte Frage zulässig ist. Sie lautet: "Sind Sie dagegen, dass sich die Stadt Sinsheim bei ihrer derzeitigen Verschuldung zu einer jährlichen Zahlung von rund einer Million Euro über zwei Jahrzehnte verpflichtet, damit ein Privatunternehmen ein Hallen- und Wellnessbad errichten und betreiben kann?"

Die Stadt hat einen Anwalt den Text prüfen lassen. Er präsentiert sein Ergebnis am Donnerstag dem Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung. Ende September behandelt das Stadtparlament das Thema dann öffentlich. Für Angela Stahl ist die gewählte Formulierung in Ordnung: "Wir haben nur eine Frage, in die wir die Zahlen und Fakten reinpacken müssen." Was daran auszusetzen sein soll, weiß die Sprecherin der Bäderpark-Gegner nicht.

In kleiner Runde treffen sich am Mittwoch Verwaltung und Bürgerinitiative. Dabei soll es um Einzelheiten gehen, zu denen es unterschiedliche Einschätzungen gibt. "Wir setzen nach wie vor die Hoffnung auf ein gutes, konstruktives Gespräch", bekräftigt OB Geinert.

Weil immer wieder Zweifel an der Seriosität seiner Finanzierung geäußert werden, hat der potenzielle Bäderpark-Investor, der Friedrichshafener Architekt Josef Wund, dem Chef des Sinsheimer Wirtschaftsforums, Dr. Thorsten Seeker, Einblick in seine Vermögensverhältnisse gewährt. Diese seien "auch bei vorsichtiger Betrachtung wohlgeordnet", bescheinigt der Jurist nach Mitteilung der Stadt. Die finanziell miteinander verflochtenen Wund-Thermen in Erding und Bad Wörishofen erzielten Gewinne.

Keine Bedenken

Seeker hat aufgrund seiner Erkenntnisse keine grundsätzlichen Bedenken gegen das geplante Vorhaben. Er begrüßt die von der Stadt vereinbarte grundbuchmäßige Absicherung von Zahlungsansprüchen für den Fall einer Insolvenz.

Hintergrund: Großprojekt in Zahlen

Auf 35 Millionen Euro ist der Sinsheimer Bäderpark veranschlagt, der neben der Rhein-Neckar-Arena entstehen soll. Investor Josef Wund rechnet mit 800.000 Besuchern im Jahr. Weil auch Schulen und Vereine das Bad nutzen sollen, ist vereinbart, dass die Stadt jährlich einen Festbetrag von 1,05 Millionen Euro zahlt. Sie bekommt im Gegenzug 250.000 Euro Bonus.

Die Bäderpark-Gegner monieren, dass sich die Stadt mit dieser finanziellen Verpflichtung übernimmt. Wund will in Sinsheim mit einem Eigenkapital von acht Millionen Euro einsteigen – das Rathaus sieht darin ein Beweis für die Ernsthaftigkeit seiner Absichten. Um das Projekt zu kippen, wären bei einem Bürgerentscheid fast 6500 Stimmen nötig.

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