Bäderpark Sinsheim (Hallen- und Wellnessbad)

Presse Bäderpark Sinsheim

stimme.de 30.09.2010

Kopfsprung ins Badeparadies

Von Steffan Maurhoff

Sinsheim - Die Abstimmung erfolgte hinter verschlossenen Türen, aber zuvor hat der Sinsheimer Gemeinderat am Dienstag in öffentlicher Sitzung die Details jenes Vertrags zwischen der Stadt und der Unternehmensgruppe Wund zur Kenntnis genommen, der den gemeinsamen Bau des 35 Millionen Euro teuren Bäderparks regelt. Mit 28 Ja-Stimmen, drei Gegenstimmen und einer Enthaltung wagten fast alle den Kopfsprung, der in Sinsheim für heiße Debatten sorgt.

Großer Wirbel

Bekanntlich hat sich eine Initiative gegen den Bäderpark gebildet, weil Bürger kritisieren, dass sich die Stadt für 22 Jahre mit jährlich rund einer Million Euro am Projekt beteiligt, weil das günstiger sei als den Badebetrieb in Eigenregie weiterzuführen. Wie berichtet, gehen derzeit die Wogen hoch, ob ein angestrebtes Bürgerbegehren zulässig ist oder nicht.

Sieht man von einer großen Zuhörerkulisse ab, war von diesem Wirbel am Dienstagabend im Rat wenig zu spüren. In mehrstündiger Sitzung handelte das Gremium Bäderpark und zusammenhängende Themen ab: Zunächst ging es um die Sanierung des Freibades. Ein Fachbüro stellte Varianten zwischen 1,2 und 1,8 Millionen Euro vor. Welche zum Zuge kommt, will der Rat bei den Haushaltsberatungen entscheiden. Harald Gmelin (FW) betonte das Signal, "dass wir fest entschlossen sind, das Freibad zu halten und nicht zu schließen". Gegner des Bäderparks hatten das Gegenteil verbreitet.

Wirtschaftlichkeit

Beim Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen Eigenrealisierung durch die Stadt und dem gemeinsamen Bau mit einem Investor rechnete ein beauftragtes Büro im ersten Fall mehr als 20 Millionen Euro, im anderen knapp sieben Millionen Euro Gesamtkosten für die Kommune hoch. Der Rat nahm die eindeutige Aussage zur Kenntnis. Bei der künftigen Nutzung der drei bestehenden Hallenbäder herrschte weitgehende Einigkeit: Das Hallenbad in Bahnhofsnähe wird abgebrochen und das Areal in bester Lage neu gestaltet. Das Wassergewöhnungsbecken in der Theodor-Heuss-Schule wird dichtgemacht, sobald die nächste größere Reparatur ansteht.

Streitpunkt Steinsfurt

Das sanierungsbedürftige Lehrschwimmbecken Steinsfurt samt Sporthalle für die dortige Schule wird umgebaut oder abgerissen und eine Sporthalle gebaut. Gmelin kritisierte, dass Bürger aus dem Teilort auf die Einhaltung des Eingemeindungsvertrags pochen: Es gebe einen Wegfall der Geschäftsgrundlage aufgrund völlig veränderter Rahmenbedingungen. OB Geinert skizzierte schließlich die Möglichkeiten ohne Bäderpark: Entweder ein kommunaler Neubau, in dem sich alle Angebote konzentrieren. "Oder gar kein Hallenbad in Sinsheim."

Umfangreich informierte die Verwaltung über die ausformulierten Vertrags-Eckpunkte mit der Unternehmensgruppe Wund nach dem Ratsbeschluss vom 27. April. Inzwischen gebe es Regelungen zur Bauverpflichtung, persönliche Bürgeschaften des Investors, es seien Rückübertragungsrechte vereinbart, grundbuchrechtliche Absicherungen erfolgt. Auf der sicheren Seite wähnte sich damit unter anderem Friedhelm Zoller (CDU). Er sah Parallelen zum Auto-und-Technik-Museum. Einst als Platzverschwendung kritisiert, locke es heute eine Million Besucher jährlich an.

Streit um Bürgerbegehren

Formale Fehler wie verstrichene Fristen machen ein Bürgerbegehren unzulässig, so die Stadtverwaltung, die sich auf den Ratsbeschluss vom 27. April stützt. Die Bürgerinitiative pocht derweil auf Einsicht ins entsprechende Gutachten, kündigt rechtliche Schritte an.

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