Bäderpark Sinsheim (Hallen- und Wellnessbad)

Presse Bäderpark Sinsheim

stimme.de 18.09.2010

Rückschlag für Bäderpark-Gegner

Von Alexander Hettich

"Der Gemeinderat hat keinen Ermessensspielraum."

OB Rolf Geinert zu einem möglichen Bürgerbegehren

Sinsheim - Termin geplatzt: Eigentlich wollte die Initiative gegen den geplanten Sinsheimer Bäderpark gestern die zweite Tranche der Unterschriften für ein Bürgerbegehren im Rathaus abliefern. Doch die Projektgegner machten überraschend einen Rückzieher.

Erst wolle man Einblick in ein anwaltliches Gutachten, das die Stadt in Auftrag gegeben hatte, sagte Anja Hoffmann, eine Sprecherin der Bürgerinitiative, gegenüber unserer Zeitung. Laut Oberbürgermeister Rolf Geinert ist die Aussage der Expertise klar: Das Begehren hätte keine Chance, für zulässig erklärt zu werden. Grund seien formale Mängel.

Frage der Frist

Ob die gesetzlich vorgeschriebenen 2500 Unterschriften wahlberechtigter Sinsheimer nun zusammenkämen oder nicht: "Der Gemeinderat hat keinen Ermessensspielraum", sagte Geinert gestern in einem Gespräch mit der KS. Der Rat könne nicht anders und müsse ein Bürgerbegehren für unzulässig erklären. Das sei Ergebnis einer Expertise, die das Stuttgarter Anwaltsbüro Quaas und Partner angefertigt hat. Den Gemeinderat hat Geinert am Donnerstag in nichtöffentlicher Sitzung über die Inhalte informiert. Demnach monierten die Gutachter, dass die Initiative gesetzlich vorgeschriebene Fristen versäumt habe. Der Grundsatzbeschluss zum Bäderpark, den Investor Josef Wund nahe der Rhein-Neckar-Arena bauen will, sei Ende April gefallen. Sechs Wochen später hätten die Unterschriften vorliegen müssen, so Geinert: "Die Regeln sind einzuhalten." Auch hätten die Gegner keinen Vorschlag gemacht, woher das Geld für bestimmte Kosten kommen soll, die bei einem Ausstieg anfallen. Auch dies schreibe das Verfahren vor.

Bei einem Runden Tisch mit Vertretern der Verwaltung und der Bürgerinitiative gab es am Mittwoch in der Sache keine Annäherung. "Die Gegner wollten erst Einsicht in das Gutachten, bevor sie über Sachfragen weiterdiskutieren", zeigte sich der Oberbürgermeister enttäuscht. Die Stadt sei nicht verpflichtet, die Expertise offenzulegen. Genau darauf pocht aber Anja Hoffmann. "Wir wollen wissen, was die Gründe sind", verlangt die Sprecherin der Initiative Einblick in die Unterlagen. Vorher könne man auch nicht zum weiteren Vorgehen Stellung nehmen. Wenn nötig, werde man juristische Schritte einleiten. Anwälte hätten den Gegnern geraten, den zweiten Teil der Unterschriftensammlung vorerst nicht einzureichen und erst Details der Expertise zu prüfen. Eine erste Tranche mit 1368 Unterschriften lag der Stadt bereits vor. Davon seien 1266 gültig, wenn man Auswärtige und Doppelunterzeichner abziehe, hieß es gestern nach abgeschlossener Prüfung aus dem Rathaus. Bis gestern hätten insgesamt 2900 Personen unterschrieben, teilte Hoffmann mit.

Stadt zahlt mit

Die Gegner kritisieren insbesondere den finanziellen Beitrag der Stadt, die jährlich 1,05 Millionen Euro an den Betreiber bezahlen will, weil auch Schulen und Vereine das Bad benutzen. Im Gegenzug erhält die Gemeinde einen Bonus von 250 000 Euro.

Das sei billiger, als den Badebetrieb in Eigenregie zu organisieren, argumentiert Rathauschef Geinert: "Wir haben nachgewiesen, dass die Regelung für die Stadt am besten ist." In seiner nächsten Sitzung am 28. September soll nun der Sinsheimer Gemeinderat über die Verträge mit dem Investor beraten. Projektgegnerin Hoffmann mahnt, die Stimmen der Unterzeichner nicht zu ignorieren: "Das wirft kein gutes Licht auf den Gemeinderat."

Wellness- und Sportbad

Der Friedrichshafener Architekt Josef Wund will für 35 Millionen Euro neben der Rhein-Neckar-Arena an der Autobahn einen Bäderpark errichten. Der Finanzier rechnet mit 800.000 Besuchern, die Stadt hat in ihren Berechnungen mit 620.000 Gästen kalkuliert. Unabhängig voneinander, aber als optische Einheit, entstehen ein Wellness- und Gesundheitsbereich sowie ein Hallen- und Sportbad, das Schulen und Vereinen ganzjährig für Unterricht und Training zur Verfügung stehen soll. Nach Angaben der Stadt werden im Bäderpark 180 neue Jobs geschaffen. Die Bürgerinitiative, die gegen das Projekt Stellung bezogen hat, kritisiert insbesondere die städtische Beteiligung von jährlich 1,05 Millionen Euro.

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