Bäderpark Sinsheim (Hallen- und Wellnessbad)

Presse Bäderpark Sinsheim

www.wormser-zeitung.de 14.10.2010

Streit um Bäderparadies

SINSHEIM

MILLIONENPROJEKT Gegner fordern Bürgerbegehren und kritisieren Kosten für Sinsheim

(dpa). Sinsheim soll für 35 Millionen Euro ein Hallen- und Wellnessbad bekommen - doch in der Stadt im Rhein-Neckar-Kreis verhärten sich die Fronten zwischen Gegnern und Befürwortern zusehends. Gegenseitig werfen sich Stadt und eine Bürgerinitiative seit Wochen vor, Zahlen zu verdrehen und Bürger zu verunsichern, von Nötigung und Lügen ist die Rede. Nun soll es ein Bürgerbegehren geben - doch auch darüber gibt es Streit. Dabei ist der Bäderkomplex nahe der Rhein-Neckar-Arena an der A 6 eigentlich schon fast beschlossene Sache.

Die Bürgerinitiative will das nicht hinnehmen. Sie kritisiert vor allem die Kosten, die auf die Stadt zukommen. Denn der private Investor will für den Bau des Hallenbads bis zu acht Millionen Euro, weil er es anschließend der Stadt für den Schulsport zur Verfügung stellt und die Betriebskosten übernimmt. "Wenn ich das nicht bauen würde, müsste die Stadt es machen", sagt Investor Josef Wund. "Und die Stadt hat ja auch was davon." Zudem sorge sein Unternehmen auch für den Bustransport der Schüler dorthin.

Die BI fürchtet zudem, dass die Zahlungen der mit 15 Millionen Euro verschuldeten Stadt das Genick brechen könnte - "wir müssten für unsere bestehenden Bäder aber eine ähnliche Summe aufbringen", erwidert Oberbürgermeister Rolf Geinert mit Blick auf die stark sanierungsbedürftigen Hallenbäder. Sie sollen nämlich geschlossen werden, wenn das neue Bad gebaut wird. Geinert ärgert sich über die Gegner des Neubaus, die eine "Diskussion über Sachfragen ablehnen." Nach dem Willen der Gegner soll es ein Bürgerbegehren geben. 3 000 Unterschriften hat die Initiative nach Angaben einer Sprecherin gesammelt, ein Teil der Listen wurde schon dem Rathaus übergeben. Allerdings mit nur 1 270 gültigen Stimmen - das wäre gerade die Hälfte der für den Antrag nötigen Stimmen. "Die haben nicht mehr", heißt es aus dem Rathaus. "Wir wollten nur eine Wasserstandsmeldung abgeben", heißt es dagegen aus der Bürgerinitiative.

Ein von der Gemeinde in Auftrag gegebenes, noch nicht öffentlich gemachtes Gutachten kam laut Geinert zu dem Schluss, dass Fristen für das Begehren nicht eingehalten wurden. Im Rathaus wartet man nun darauf, dass der Antrag für das Bürgerbegehren offiziell eingereicht wird, damit der Gemeinderat abstimmen kann. Das wiederum lehnt die Initiative ab, die zunächst Einsicht in das Gutachten der Stadt will. Sie will "bis zum Schluss gehen", wie Sprecherin Angela Stahl ankündigt. Ein Verfahren bis vor den Verwaltungsgerichtshof könnte aber zwei Jahre dauern.

Der Investor ist sich dagegen trotz Streits sicher, dass er noch in diesem Jahr starten kann. Wund punktete bei der Stadt schon mit ähnlichen Projekten in Erding und Bad Wörrishofen und stützt die vor allem von den Gegnern kritisierten Besucherprognosen darauf. Den wichtigsten Schritt habe der Gemeinderat mit seiner mit großer Mehrheit getroffenen Entscheidung schließlich im April gemacht. Jetzt seien nur noch vertragliche Details zu regeln.

Presse Bäderpark Sinsheim