Bäderpark Sinsheim (Hallen- und Wellnessbad)

Presse Bäderpark Sinsheim

stimme.de 23.09.2010

Streit um Bäderpark: Der Ton wird rauer

Sinsheim - In einem offenen Brief hat die Bürgerinitiative gegen den geplanten Bäderpark der Stadt politisches Taktieren vorgeworfen. Oberbürgermeister Rolf Geinert weist die Vorwürfe zurück und kritisiert seinerseits, die Bürgerinitiative sei nicht bereit gewesen, über Sachfragen zu diskutieren.

Einblick gefordert

In dem Schreiben fordert die Bürgerinitiative das Rathaus auf, die bereits eingereichten und geprüften 1266 Unterschriften gegen das 35-Millionen-Euro-Projekt zurückzugeben. Außerdem bitten die Bäder-Gegner um Einblick in ein Rechtsgutachten, das die Stadt in Auftrag gegeben hatte, um die Zulässigkeit eines möglichen Bürgerbegehrens prüfen zu lassen. Gegenüber der KS hatte Geinert vergangene Woche mitgeteilt, die Fachleute seien zu dem Schluss gekommen, dass ein Begehren keine Aussicht auf Erfolg habe. Gründe sind demnach formale Schnitzer. Unter anderem seien Fristen versäumt worden. Daraufhin hatte die Bürgerinitiative einen Termin platzen lassen, bei dem sie die zweite Tranche der Unterschriften übergeben wollte. Befremdet zeigt sich die Initiative in ihrem Schreiben vom Kommunikationsstil des Rathauses. Wichtige Informationen habe man aus der Presse erfahren.

Unterschriften

Die Initiative habe sich geweigert, weiter über die Sache zu diskutieren, bevor sie nicht das Gutachten prüfen kann, berichtete Geinert: "Ich verstehe nicht, warum sie uns die anderen Unterschriften nicht übergeben." Im Moment brauche man das Gutachten gar nicht: "Es gibt kein Bürgerbegehren." Die Initiative hat nach eigenen Angaben 2900 Unterschriften gegen das Projekt gesammelt. Die Gegner kritisieren insbesondere, dass die Stadt sich mit rund einer Million Euro pro Jahr an dem Projekt beteiligt. Der Bäderpark nahe der Rhein-Neckar-Arena soll auch für den Schul- und Vereinssport zur Verfügung stehen. Die Rathausspitze argumentiert, das sei allemal günstiger, als den Badebtrieb in Eigenregie abzuwickeln. Am Dienstag wird sich der Gemeinderat mit den Investorenverträgen befassen.

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