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Quelle: Nordbayerische Nachrichten 12.10. 2000

Wie aus einer Ausschusssitzung eine Haushaltsdebatte wurde

Da wird der OB unruhig

Freibadsanierung gefordert - Mit Investitionen zu lange gewartet?

VON GEORG KÖRFGEN

FORCHHEIM - Wenn Oberbürgermeister Franz Stumpf in einer Ausschussrunde ein Thema zuwider ist, dann beginnt der Körper zu sprechen: Unruhig rutscht er auf dem Stuhl hin und her, der Blick geht zur Decke und irgendwann sinkt das Stadtoberhaupt ganz auf seinem Stuhl ein. Recht viel Bewegung hatte der OB in der vergangenen Sitzung des Finanzausschusses. Denn mit dem Ruf nach einer baldigen Freibadsanierung wurde plötzlich sein derzeitiges Reizthema Nummer 1 diskutiert.

Eigentlich sollte es um den "Eckwertebeschluss" des Haushaltes 2001 gehen. Mit ihm werden Finanzziele für die Verwaltung vorgegeben. Es schaut nicht schlecht aus: Die Steuereinnahmen steigen, die Schulden können - läuft alles nach Plan - gedrückt werden.

Hohe Heizölkosten

Doch den Stadträten war angesichts des verwirrenden Zahlensalats nach griffigen Themen zu Mute. Zuerst ein Ausflug in die Bundespolitik von CSU-Mann Udo Schönfelder. Der sah auf die gestiegenen Heizölkosten der Stadt (statt der angesetzten 66 750 Mark voraussichtlich 146 850 Mark), dachte an die Ökosteuer und machte die rot-grüne Koalition dafür verantwortlich. Reinhold Otzelberger (SPD) wollte sich das nicht gefallen lassen: "Das stimmt nicht, das wissen Sie selbst!", zürnte er und wies darauf hin, dass schließlich zugleich die Sozialversicherungsbeiträge gesenkt wurden - was der Stadt als Arbeitgeber wiederum viel Geld spart. Der OB begann auf seinem Stuhl hin- und herzurutschen.

Kämmerer Gerhard Schneider versuchte derweil unbeirrt seinen Ausblick auf den Haushalt fortzusetzen und war bei den 13 Millionen Mark angelangt, die im Jahr 2001 wahrscheinlich als Investitionen ausgegeben werden können. Schneider wäre nicht Kämmerer, wenn er nicht im gleichen Atemzug vor zu vielen Begehrlichkeiten gewarnt hätte. "Davon müssen wir finanzieren", fing er an und zählte auf: Steg über den Kanal, Zentraler Omnibusbahnhof, Sanierung Zentralschule, Kläranlagen-Ausbau, Marktplatz, und so fort.

Na, da hatte doch etwas gefehlt. Richtig, dem Junge-Bürger-Stadtrat Peter Kaiser war es aufgefallen: "Das Freibad, das können wir aber nicht mehr rausschieben." FGL-Kollege Gerhard Meixner erkannte zwar eine "Diskussion zur Unzeit", gab Kaiser aber Recht: "Hätte die Stadt früher gehandelt, hätten wir jetzt nicht so einen Riesenberg an Maßnahmen, der sich anhäuft." Stumpf betrachtete zu diesem Zeitpunkt ausgiebig die Decke des Saales.

"Eines nach dem anderen"

Etwas ganz anderes wollte Reinhold Otzelberger nicht mehr aufschieben. Die Stadtentwässerung, also das Abwassernetz, solle endlich privatisiert werden. Grund ist die aktuelle Kostenexplosion beim Kläranlagen-Ausbau auf 9,88 Millionen Mark.

Stumpf musste inzwischen zur Decke ein wenig weiter sehen, weil er auf seinem Stuhl eingesunken war, untrügliches Zeichen für einen kurz bevorstehenden Rundumschlag. "Wir müssen doch eines nach dem anderen machen", mahnte er plötzlich. Am Freibad sei die Stadt "dran". Jedoch habe der private Investor, mit dem die Stadt in Kontakt steht, bis Ende Oktober um Bedenkzeit gebeten. Bei der Privatisierung der Entwässerung müsse man an die Bürger denken ("Wollen wir höhere Gebühren?") und von Bundespolitik im Stadtrat halte er überhaupt nichts: "Reden wir halt über das, auf das wir Einfluss haben."

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