Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 23. September 2009

Rat will weitere 50 000 Euro in Thermen-Verfahren investieren

Fast fünf Monate lagen die Pläne für den Bau einer Gesundheitstherme mit angedocktem Schwimmbad auf Eis, jetzt geht es überraschend voran: Nach hitziger Debatte hat die Ratsversammlung am Montag entschieden, ein europaweites Vergabeverfahren vorbereiten zu lassen. Die Kosten liegen bei 50 000 Euro. Allerdings: Alles steht und fällt mit einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Hallenbades an der Friedrich-Ebert-Straße.

Schleswig
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- Über mehr als eineinhalb Stunden hatte in der 28 Mitglieder zählenden Ratsversammlung alles nach einem Patt und damit einer Niederlage für die Befürworter der Gesundheitstherme ausgesehen. Mit 14 zu 14 Stimmen wäre das von der Stadtverwaltung vorgeschlagene europaweite Vergabeverfahren zur Therme gescheitert - wenn tatsächlich alle Mitglieder des höchsten Schleswiger Gremiums genauso abgestimmt hätten, wie man es erwartet hätte. Doch es kam anders. Gegen 22.25 Uhr rief Bürgervorsteherin Annelen Weiss den Beschlussvorschlag zur Abstimmung auf. Überraschend enthielten sich die Ratsfrauen Anja Stamm (SSW) und Dorothee Tams (Grüne) der Stimme. Damit hatten die Befürworter (zehn CDU-Abgeordnete, drei SSW-Ratsherren und FDP-Mann Jürgen Wenzel) plötzlich eine Mehrheit. Die geschlossen gegen die Therme auftretende SPD-Fraktion (neun Mitglieder) wurde nur noch von zwei Grünen-Ratsherren und einer SSW-Ratsfrau unterstützt.

Was veranlasste Anja Stamm und Dorothee Tams dazu, sich der Stimme zu enthalten? Beide hatten dies vor der Abstimmung gegenüber der Ratsversammlung begründet. Tams stellte die Bürgerbeteiligung in den Mittelpunkt ihrer Argumentation. Falls sie den aktuellen Beschlussvorschlag ablehne, "gibt es dann keinen Bürgerentscheid mehr?" Damit spielte sie an auf den vom Rat vor zwei Jahren beschlossenen Bürgerentscheid über die Frage, ob das Hallenbad an der Friedrich-Ebert-Straße zugunsten eines an die Therme anzudockenden Schwimmbades geschlossen werden soll. Tams sagte: "Ich möchte, dass die Bürger entscheiden." Diese Ansicht vertrat auch Anja Stamm, "obwohl mein inneres Herz Nein zur Therme schreit."

Die SPD kritisierte die Ratsfrauen. Sönke Büschenfeld sprach von einer "Flucht aus der Verantwortung". In einer repräsentativen Demokratie müssten die gewählten Vertreter entscheiden. Holger Ley (CDU) erwiderte, dass es die SPD war, die den Bürgerentscheid vor zwei Jahren im Rat beantragt hatte: "Heute stellen wir fest: Grüne und SSW stehen zum Bürgerentscheid, nur die SPD nicht."

Die Sozialdemokraten hatten zuvor ihr Nein zur Therme bekräftigt. Fraktionschef Karsten Reimer sah ein Fiasko auf die Stadt zukommen, sollte sich die Stadt an einer Therme beteiligen. Hart ging er mit dem "Team Vivendi" als Eigentümer der früheren Kasernenfläche ins Gericht, hier insbesondere mit Gesellschafter Volker Schlüschen. Dieser sei kein Partner, "dem wir vertrauen". Die SPD vertrat die Auffassung, dass die vorliegenden Gutachten für eine Entscheidungsfindung (Gesamtkosten 215 000 Euro) ausreichten.

Frank Neubauer (CDU) verteidigte das Thermen-Projekt. Er bekräftigte, dass sich die Stadt nicht an einer Therme beteiligen werde. Der vom Rat beschlossene jährliche Zuschuss in Höhe von maximal 500 000 Euro sei ein Nutzungsentgelt für das Schwimmbad, das an die Therme angedockt werden soll. Neubauer betonte, dass "wir heute keine Entscheidung über ein Ja oder ein Nein zur Therme treffen". Jetzt gehe es darum festzustellen, ob sich eine Therme zu den festgelegten Rahmenbedingungen realisieren lasse. Falls dies positiv beschieden werde, komme es automatisch zu einem Bürgerentscheid.

Otmar Petersen (SSW) sagte, dass das Risiko kleiner sei, als manche behaupten. Der Ratsbeschluss, maximal eine halbe Million Euro pro Jahr bereitzustellen, habe gute Aussichten, von Investoren als Grundlage akzeptiert zu werden. Er selbst werde an Gesprächen mit einem Investor teilnehmen, der für 50 Millionen Euro einen Ferienpark realisieren wolle - Voraussetzung sei die Therme.

Beschluss über das Thermen-Projekt "Auf der Freiheit"

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