Erlebnisbad Käpt'n Nemo in Seiffen

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Freie Presse Online 17.10.2000

Seiffen: Schattenhaushalt, Manipulation und Betrug

Bis Jahresende können Verbindlichkeiten von weit über 20 Millionen Mark auflaufen

Seiffen - Ganz langsam geht es auf Weihnachten zu. Nirgends ist das deutlicher zu spüren als in Seiffen. Doch während die Touristen die Geschäfte bevölkern, ihnen dabei das Geld relativ locker sitzt, kratzt die Gemeindeverwaltung im Rathaus jeden Pfennig zusammen. "Wenn die nächsten Wochen und Monate gegen uns laufen, wird sich die Kommune am Jahresende Verbindlichkeiten von über 20 Millionen Mark gegenüber sehen", schätzt Zwangsverwalter Heinz Wagener die Situation ein.

Wagener ist seit Mitte März für die Geschicke des Spielzeugdorfes verantwortlich. Er löste damals Bernhard Apfel ab, der mit der Entmachtung von Bürgermeister Johannes Glöckner am 30. August 1999 als Zwangsverwalter eingesetzt worden war. Auslöser für Glöckners Absetzung waren "Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung und Überprüfung der ausgereichten Fördermittel für das aus Erlebnisbad und Haus des Gastes bestehende Freizeitzentrum" - so die damalige Version des Landratsamtes.

Wenn es allein dabei geblieben wäre, könnte sich Wagener ruhig zurücklehnen. Doch mit dieser einen Sache wurde eine Lawine losgetreten, die Seiffen überrollt hat. Wagener spricht inzwischen von der Existenz eines Schattenhaushaltes, von Rechnungsmanipulationen, die Firmen im Auftrag der Gemeinde durchführten, und von Subventionsbetrug.

Der Schattenhaushalt - ein neben dem normalen Etat existierender zweiter, geheimer Haushalt - bestand mindestens seit 1994, hat der Zwangsverwalter recherchiert. "Derjenige, der dafür verantwortlich war, muss ein wahrer Finanzexperte gewesen sein", bilanziert Wagener. Da der offizielle Etat damit immer ausgeglichen war, konnte das Landratsamt in den vergangenen Jahren kaum Unregelmäßigkeiten in den Büchern festellen. Das rächt sich nun bitter, denn allein durch diesen Schattenhaushalt plus noch ausgewiesene "Luftbuchungen" habe die Gemeinde jetzt ein Defizit von etwa zwei Millionen Mark. Dazu komme ein Minus von 2,5 Millionen aus dem aktuellen Haushalt.

Eine Million betrage der neu überrechnete jährliche Zuschussbedarf für das Freizeitzentrum. Ferner stünden noch Restkredite in Höhe von drei Millionen an. Zu diesen feststehenden 8,5 Millionen kämen laut Wagener noch Risiken, die wie ein Damoklesschwert über Seiffen schweben. So erwartete Rückforderungen von Fördermitteln für den Freizeitkomplex von 5 Millionen, 4 Millionen Mindereinnahmen bei der Refinanzierung von Trink- und Abwasseranlagen sowie 3,5 Millionen Mark, die Seiffen zahlen müsste, falls der Prozess gegen den Generalübernehmer des Freizeitzentrums - die Chemnitzer Firma WBS - beim Oberlandesgericht verloren geht.

Und nun rechnet Wagener noch mit einem weiteren Rückforderungsbescheid in Höhe von 2,1 Millionen für den Bau der Jahnstraße. Sie sei offiziell nicht förderfähig gewesen. Um trotzdem Fördergelder einzustreichen, habe die Gemeinde die Maßnahme kurzerhand als Instandsetzung einer förderfähigen Straße abgerechnet. Dort, wo man auf diese Art und Weise nicht an Fördermittel gekommen sei, habe die Gemeinde gemeinsam mit Baufirmen Rechnungen entsprechend manipuliert. "So hat eine Überprüfung ergeben, dass von zehn Rechnungslegungen einer Firma acht getürkt waren", sagte Wagener. Daran anknüpfend sei bei den Untersuchungen festgestellt worden, dass die Gemeinde Seiffen in vielen Fällen Fördergeld abgerufen habe, weil es eben gerade da war. Vor Ort sei dann aber das gebaut worden, was in das Konzept passte. "Verwendungsnachweise wurden dann eben manipuliert oder gar nicht erst erstellt", so Wagener.

Eine Bestrafung der Schuldigen, wie es erstmals Seiffener Bürger in der jüngsten Ratssitzung offen forderten, ist indes noch immer nicht passiert. "Die Ermittlungen" laufen, hieß es erst am Montag wieder aus der Staatsanwaltschaft. Vor rund 14 Tagen haben die ersten Vernehmungen von Glöckner stattgefunden. Ziel ist es, sagte der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft, Wolfgang Blümbott, die Sache bis zu den Bürgermeisterwahlen 2001 zu Ende zu bringen. Doch auch wenn das nicht gelinge, höre mit dem Tag der Bürgermeisterwahl die Strafverfolgung nicht auf. (TW)


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