Thermalbad Bad Oldesloe

Stormarner Tageblatt 05. Mai 2006

Alle Thermalbad-Unterschriften ungültig

Die Mitglieder von "Pro Hallenbad" sind entsetzt. Gestern haben sie erfahren, dass der Text auf den Listen unzulässig ist. Damit sind die bereits gesammelten Unterschriften ungültig.

Bad Oldesloe

- Herber Rückschlag für die Bürgerinitiative "Pro Hallenbad". Voller Elan hatte die Truppe losgelegt. Manfred Degelow und seine Mitstreiter standen seit einigen Tagen in der Fußgängerzone, um Unterschriften zu sammeln. An dem kleinen Stand war immer Betrieb. In verschiedenen Geschäften und im Schwimmbad Restaurant lagen zusätzlich Listen aus - alles für den Papierkorb. Gestern Nachmittag bekam Initiatorin Birgit Papke-Seutter von der Kommunalaufsicht den Hinweis, dass der abgedruckte Text nicht zulässig sei.

Es geht um juristischen Kleinkram. Normalerweise sind Initiatoren von Bürgerbegehren verpflichtet, einen so genannten "Kostendeckungsvorschlag" zu machen. Darin müssen sie nachweisen, wie das, was sie fordern, bezahlt werden soll. Darauf kann in diesem Fall allerdings verzichtet werden, denn die Initiative will ja, dass etwas nicht gemacht wird. Darum ist ein "Kostendeckungsvorschlag entbehrlich" wie es im Juristendeutsch heißt. Diese Auskunft hatte Birgit Papke-Seutter von der Kieler Kommunalaufsicht erhalten.

Entsprechend wurden die Vordrucke gestaltet und mit der Unterschriftensammlung begonnen. Gestern nun zeigte Kiel den Oldesloern die rote Karte. So sei der Text nicht genehmigungsfähig, denn es fehle ein Hinweis auf die Entbehrlichkeit des Kostendeckungsvorschlags. Damit sind alle bislang gesammelten Unterschriften ungültig.

Die Thermalbadgegnerin ist "auf 180": "Das ist doch Schikane. Das ganze Verfahren ist eine Farce." Ein einfacher Bürger habe keine Chance, die ganzen juristischen Fallstricke zu umgehen. Birgit Papke-Seutter ist überzeugt: "Wenn wir einen Kostendeckungsvorschlag hätten machen müssen, wären wir gescheitert. Wie sollen Menschen das schaffen, die sich damit vorher nie beschäftigt haben." Natürlich könnte sich die Initiative juristischen Beistand holen - das würde allerdings 4 000 Euro kosten.

Was die Gruppensprecherin besonders ärgert ist die Tatsache, dass die Kommunalaufsicht zwar einen Formulierungsvorschlag für den bislang fehlenden Satz unterbreitet habe, aber keine verbindliche Aussage machen wollte, ob der Text damit wasserdicht ist. "Ich kann mir gut vorstellen, dass die in sechs Wochen noch etwas ganz anderes finden", schwant Birgit Papke-Seutter.

Nach dieser Wendung gerät die Gruppe schwer unter Druck. Weil sich das Bürgerbegehren gegen einen Beschluss der Stadtverordneten richtet, müssen die benötigten 2000 Unterschriften innerhalb von sechs Wochen gesammelt werden. Zwei sind fast schon verstrichen, und die Initiative steht wieder bei Null. Innerhalb kürzester Zeit müssen jetzt neue Listen aufgelegt werden. Um diese von den ungültigen Vordrucken unterscheiden zu können, sollen sie auf farbigem Papier gedruckt werden. Birgit Papke-Seutter hofft, dass möglichst viele, die bereits unterschieben hatten, auch im zweiten Anlauf die benötigten Angaben machen.

Andreas Olbertz

Presse Therme Bad Oldesloe

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