Thermalbad Bad Oldesloe

Stormarner Tageblatt 15. Juni 2006

Aus für Ausschreibung - Erfolg für Initiative

Die Kommunalaufsicht hat entschieden: Zwei Jahre darf das Thermalbad nicht ausgeschrieben werden - es sei denn die Parteien in Oldesloe stimmen einem Kompromiss zu.

Bad Oldesloe

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- In der Fußballersprache würde man wohl von einem klassischen Eigentor sprechen. Ein Sieg auf ganzer Linie - für die Bürgerinitiative "Pro Hallenbad". Nach dem Gespräch bei der Kieler Kommunalaufsicht ist die europaweite Ausschreibung für das Thermalbad vorerst vom Tisch - ohne, dass die Oldesloer nach ihrer Meinung gefragt worden wären.

Die Fachleute in Kiel haben das eingereichte Bürgerbegehren geprüft und sind zu dem Schluss gekommen, dass Paragraf 16 g Absatz 5 Satz 3 der Gemeindeordnung maßgebend ist. Demnach gibt es keinen Bürgerentscheid, weil die Stadtverordneten auf ihrer Sitzung am 22. Mai den Beschluss, gegen den sich das Bürgerbegehren richtet, zurück genommen haben. Damit gilt gleichzeitig eine zweijährige Sperrfrist. In den nächsten beiden Jahren darf es keine europaweite Ausschreibung geben - es sei denn, die Stadtverordneten beschließen mit Zwei-Drittel-Mehrheit einen Bürgerentscheid.

Hat die Mehrheit von CDU und FDP das wirklich gewollt als sie die Ausschreibungsbeschluss zurücknahm? Vermutlich nicht, es dürfte wohl eher Unwissenheit gewesen sein, schließlich hatten sich alle Fraktionen für einen Bürgerentscheid ausgesprochen. Weil aber über Termin und Fragestellung unterschiedliche Auffassungen herrschten, ist die benötigte Mehrheit nicht zu Stande gekommen.

Deshalb wurde in Kiel nicht nur über die Rechtslage gesprochen, sondern auch nach einem Ausweg, einem Kompromiss gesucht. Der könnte so aussehen, dass die Stadtverordneten am 26. Juni für einen Bürgerentscheid stimmen. Die Frage soll heißen: "Sind Sie für den Erhalt des bestehenden Hallenbades anstatt des Neubaus eines Thermal- und Hallenbades am Standort Sandkamp?"

Nach einem entsprechenden Beschluss der Stadtverordneten und der Festlegung eines Wahltermins würde die Bürgerinitiative ihr Bürgerbegehren für erledigt erklären.

Birgit Papke-Seutter von der Initiative strahlt: "Für uns war das Gespräch ein voller Erfolg." Mit einem Sieg auf so breiter Front hatte sie im Vorwege nicht gerechnet. "Nach den ersten fünf Minuten waren wir sehr erleichtert", gibt sie zu. Mit dem erzielten Kompromiss könne sie gut leben: "Ich persönlich hätte nichts gegen zwei Jahre Ruhe einzuwenden, aber wir wollten ja einen Bürgerentscheid, und den können wir jetzt kriegen."

Damit ist der Ball wieder in der Hälfte der Stadtverordneten. Die Fraktionen tagen kommenden Dienstag und müssen dann Farbe bekennen. Für den Grünen Gerold Rahmann ist die Sache bereits jetzt entschieden: "Wenn die BI das akzeptiert, sind wir dafür." Er geht sogar noch einen Schritt weiter: "Wenn die Bürger sagen, wir wollen das Hallenbad, werden wir das mittragen." Das sei schon immer die Haltung seiner Fraktion gewesen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Hagen von Massenbach, der anfangs eher skeptisch war, lobt das Kieler Gespräch: "Die Kommunalaufsicht war gut vorbereitet, das war keine Klönrunde." Entsprechend kommt von ihm ein positives Signal: "Ich finde die Frage fair und kann mir diesen Weg gut vorstellen. Aber wir werden das trotzdem noch nach Rücksprache mit der Initiative in der Fraktion beraten."

Die CDU will sich noch nicht festlegen. Neben Fraktions-Chef Matthias Rohde waren auch seine Stellvertreter Horst Möller und Uwe Wilken nach Kiel gefahren. Das Gesprächsergebnis wollte Wilken nicht kommentieren: "Bei einem Kompromiss müssen beide Seiten Abstriche machen. Wir wollen das in der Fraktion beraten."

Wie aus Teilnehmerkreisen verlautete, soll Matthias Rohde mit dem Vermittlungsergebnis gar nicht einverstanden sein. "Wenn Herr Rohde alleine da gewesen wäre, wäre es bestimmt anders ausgegangen. Aber zum Glück hatte er ja zwei Beschützer dabei", formuliert es Birgit Papke-Seutter. Welche Auswirkungen das auf die Diskussion in der Oldesloer CDU-Fraktion hat, ist unklar. Uwe Wilken: "Dazu sage ich nichts. Das sind Gerüchte und darauf gebe ich nichts."

Andreas Olbertz

Presse Therme Bad Oldesloe

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