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Thermalbad Bad Oldesloe

Stormarner Tageblatt 20. September 2006

Bürgermeister will den Wahlleiter-Posten freiwillig abgeben

Bad Oldesloe

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rob

- Morgen Abend will Oldesloes Bürgermeister Tassilo von Bary Hauptamtsleiter Malte Schaarmann als Wahlleiter für den Bürgerentscheid über das Thermalbad vorschlagen. Der Verwaltungschef kommt damit einer möglichen Abberufung durch die Stadtverordnetenversammlung am nächsten Montag zuvor.

Grünen-Chef Gerold Rahmann hat den Dringlichkeitsantrag bereits formuliert, und die Sozialdemokraten, die an ihrer Dienstaufsichtsbeschwerde festhalten, begrüßten gestern bereits den Rücktritt als Wahlleiter und "dass es gelungen ist, die Parteilichkeit von Herrn von Bary in dieser Abstimmung offen zu legen", so Hagen von Massenbach. Es sei aber zu klären, aus welchen Mitteln der Flyer bezahlt wurde. "Es wird eine Anfrage von Seiten der SPD-Fraktion zur Stadtverordnetenversammlung erfolgen, und wir hoffen auf eine klare Offenlegung der Fakten. Anderweitig bleibt sonst keine andere Möglichkeit als Akteneinsicht zu nehmen. Allerdings hoffen wir, dass Herr von Bary auf den Pfad der Unparteilichkeit und dem klaren, verbindlichen Umgang mit den Bürgern und der SPD zurückkehrt", so der SPD-Fraktionschef. Der Bürgermeister habe zwar das Recht, sich klar und deutlich zu bestimmten Themen zu äußern, aber nicht das Recht, "Kampagnen aus Stadtmitteln zu bezahlen, während andere Spenden sammeln müssen". Von Bary betont, dass es ihm um Information und eine hohe Wahlbeteiligung gegangen sei. Zustimmung für den "anschaulichen Flyer" bekam er von der CDU-Politikerin Susanne Pöhls.

Presse Therme Bad Oldesloe

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