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Thermalbad Bad Oldesloe

Stormarner Tageblatt 07. Oktober 2006

Der Wähler muss entscheiden: Wie soll Oldesloe baden gehen?

Es geht um die Zukunft des Hallenbads, und es ist eine Premiere für die Kreisstadt: Morgen sind die Einwohner zum ersten Bürgerentscheid aufgerufen.

Bad Oldesloe

- Der Tag der Entscheidung steht bevor. Wessen Wahlkampf wird mit Zuspruch und Kreuzchen belohnt? Sonntagabend wissen wir mehr - hoffentlich.

"Sind Sie für den Erhalt des bestehenden Hallenbades anstatt des Neubaus eines Thermal- und Hallenbades am Standort Sandkamp?" Das ist die entscheidende Frage. Etwas verquer formuliert. Einfacher ausgedrückt: Wer für das Hallenbad ist, stimmt mit ja. Wer sich mit einem Thermalbad anfreunden könnte, muss sein Kreuz bei nein machen.

19 151 Oldesloer - und nur die - sind stimmberechtigt. Sie sollten eigentlich in den vergangenen Wochen die übliche Wahlbenachrichtigungskarte erhalten haben. Sie ist der Beweis dafür, dass man im Wählerverzeichnis eingetragen ist und dient darüber hinaus als Hinweis auf das Wahllokal.

Bei einem Bürgerentscheid gelten die rechtlichen Grundlagen wie bei einer Kommunalwahl. Das bedeutet, dass auch Jugendliche ab 16 Jahren stimmberechtigt sind. Auch EU-Ausländer dürfen ihr Kreuzchen machen. Voraussetzung ist allerdings, dass Bad Oldesloe seit mindestens sechs Wochen der eingetragene Hauptwohnsitz ist.

Abstimmungsleiter Malte Schaarmann musste bereits feststellen, dass einige Wahlbenachrichtigungskarten nicht angekommen sind. "Das ist kein Problem. Man kann auch mit dem Personalausweis, dem Führerschein oder einem Reisepass ins Wahllokal gehen - Hauptsache, da steht die Adresse drin", stellt er klar.

Wer verhindert ist, morgen eines der 19 Wahllokale aufzusuchen, der hatte die Chance, per Briefwahl abzustimmen. In dringenden Fällen, beispielsweise einer plötzlichen Erkrankung, ist das auch bis Sonntagnachmittag, 15 Uhr, möglich. Bis dahin können Briefwahlunterlagen im Rathaus abgeholt werden. Abstimmungsleiter Schaarmann: "Wenn Angehörige erscheinen, weil beispielsweise der Partner krank im Bett liegt, müssen die auf jeden Fall eine unterschriebene Vollmacht vorlegen. Sonst könnte ja jeder kommen."

Im Gegensatz zu einer "normalen Wahl" kommt es bei einem Bürgerentscheid nicht nur auf ja oder nein an. Die einfache Mehrheit reicht nicht. Das Gesetz schreibt ein Mindestquorum vor. Das bedeutet, dass mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuzchen für den Bürgerentscheid machen müssen, damit dieser erfolgreich ist. 3 830 Ja-Stimmen sind das absolute Minimum. Schaut man auf die geringe Beteiligung beispielsweise bei den jüngsten Wahlen in Niedersachsen, liegt die Befürchtung nahe, dass es knapp werden könnte. Ein Indiz dafür, ist die Beteiligung an der Briefwahl. "Allzuviel ist das im Moment noch nicht", räumt Malte Schaarmann ein. Er geht von bislang knapp 960 Stimmen aus. Bei der Bürgermeister-Stichwahl waren es rund 1 300. Damals lag die Wahlbeteiligung bei 50,19 Prozent.

Gestern Abend sind noch die Wahlvorsteher geschult worden, damit morgen nur ja alles seinen rechtmäßigen Gang geht. Pro Wahllokal werden acht Mitglieder für den Wahlvorstand benötigt. Malte Schaarmann bedauert: "Es ist keine leichte Aufgabe, so viele Helfer zu motivieren."

Die Wahllokale sind für die Abstimmung von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Anschließend wird ausgezählt, auch das geschieht natürlich öffentlich. Wer sich einen Überblick verschaffen möchte, der sollte ins Stadthaus kommen. Dort wird abends im Foyer ein "Wahlstudio" eingerichtet.

Oldesloer, die aus gesundheitlichen Gründen Schwierigkeiten haben, das Wahllokal zu erreichen, können auch kurzfristig den Fahrdienst der CDU in Anspruch nehmen. Er ist telefonisch unter 04531/182040 oder 0172/3130152 erreichbar.Andreas Olbertz

Presse Therme Bad Oldesloe

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