Thermalbad Bad Oldesloe

Stormarner Tageblatt 28. Juni 2006

Einstimmig für den Bürgerentscheid

Jetzt ist es endgültig: Einstimmig votierten die Stadtverordneten für den Bürgerentscheid.

Bad Oldesloe

- Jetzt sind die Bürger am Zug. Nach dem großen Hin und Her in Sachen Thermalbad und Bürgerbegehren ist jetzt alles geklärt. Einstimmig sprachen sich die Stadtverordneten für den Bürgerentscheid aus - alles andere wäre nach den Aussagen im Vorfeld der Sitzung auch eine sehr große Überraschung gewesen.

Obwohl der Beschluss einstimmig ausfiel, gehen die Meinungen und vor allem Bewertungen im Detail sehr weit auseinander. So wertete Matthias Rohde, Fraktionvorsitzender der CDU, den Beschluss als Erfolg für die Politik: "Es ist wichtig, dass in Oldesloe wieder nüchtern nach Lösungen für die Probleme gesucht wird." Der Lösungsvorschlag für das "Problem Thermalbad" komme aus der Politik, "aber ihr dürft entscheiden", sagte er mit Blick auf die Bürger.

Die CDU hätte gerne weitere Informationen einfließen lassen und die Entscheidung an das Ausschreibungsende gelegt, doch das sei rechtlich nicht zulässig. Rohde forderte von der Verwaltung, mit der Informationsweitergabe an die Bürger zu diesem Thema nicht nachzulassen. Er kritisierte, dass die entsprechende Seite im Internet schon länger nicht mehr aktualisiert worden sei.

In der Sache ist die CDU vom Thermalbad überzeugt. Matthias Rohde bringt es auf eine ganz einfache Frage: "Warum soll es schlecht sein, ein besseres Angebot vorzuhalten?"

Gerold Rahmann von den Grünen argumentierte in die ganz andere Richtung: "Die Bürgerinitiative hat geschafft, was wir als Parlament nicht hinbekommen haben." Letztlich habe die CDU einknicken müssen, da sie andernfalls keine Chance gehabt hätte, noch mitzureden.

SPD-Mannschaftskapitän Hagen von Massenbach bejubelte, dass es gelungen sei, "die Bürger wieder ins Boot zu holen". Er verglich die Rücknahme des Ausschreibungsbeschlusses mit der Fußballwelt. Die FDP habe mit einem taktischen Foul den frei stehenden Stürmer zu Fall gebracht. Dafür habe das Innenministerium quasi die Gelbe Karte gezeigt. Hagen von Massenbach: "Bei der zweiten Gelben Karte gibt es ganz sicher rot." Er lobte die Bürgerinitiative: "Die hätten sich zurücklehnen und sagen können: ‚Wir haben gewonnen.‘"

Der Liberale Reinhold Wurch beharrt auf seiner Position, dass es durchaus zulässig wäre, erst nach der Ausschreibung die Bürger zu befragen. "Aber es nützt nichts, Recht zu haben und vor Gericht zu ziehen, wenn das viel zu lange dauert. Das bringt uns nicht voran", kritisierte er und sprach sich deshalb notgedrungen ebenfalls für den Bürgerentscheid aus.

Mit dem Beschluss geht die Gründung eines "Abstimmungsausschusses" einher. Die SPD gab einen ihrer beiden Sitze an Birgit Papke-Seutter, die Sprecherin der Initiative. Für das Wahlverfahren wurden von 14 000 Euro bewilligt.

Am 8. Oktober werden die Bürger zur Urne gerufen. Sie müssen dann die Frage: "Sind Sie für den Erhalt des bestehenden Hallenbades anstatt des Neubaus eines Thermal-Hallenbades am Standort Sandkamp?" beantworten. Der Entscheid ist nur erfolgreich, wenn die Mehrheit mit Ja stimmt. Das müssen mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten sein. Kommt dieses Quorum nicht zustande, geht die Entscheidung an die Stadtverordneten zurück.

Andreas Olbertz

Presse Therme Bad Oldesloe

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