Thermalbad Bad Oldesloe

Stormarner Tageblatt 27. September 2006

Flyer zum Thermalbad - hitzige Debatte in Oldesloe

Durfte er oder nicht? Der Info-Flyer des Oldesloer Bürgermeisters war eines der vorherrschenden Themen in der Sitzung der Stadtverordneten.

Bad Oldesloe

- Ein Thema zog sich wie ein roter Faden durch die Sitzung der Stadtverordneten: Der Flyer von Bürgermeister Tassilo von Bary zum Thema Thermalbad. Ein Dringlichkeitsantrag der Grünen, diverse Wortmeldungen während der Bürgerfragestunde und schließlich noch ein Fragenkatalog der Sozialdemokraten - viel Aufregung, die dann aber doch im Sande verlief.

Streng juristisch ist gegen das Infoblatt wohl nichts einzuwerfen. Bürgermeister Tassilo von Bary beruft sich auf seine Informationsverpflichtung gemäß Paragraf 16a der Gemeindeordnung. Die Kommunalaufsicht hat sich in ersten Erklärungen dieser Sichtweise angeschlossen. Ob der Inhalt objektiv ist und es geschickt war, ein solches, aus Steuermitteln finanziertes Faltblatt erstellen zu lassen, ist eine Frage, die politisch bewertet werden muss. Da die Meinungen und Mehrheiten eindeutig sind, war von vornherein eigentlich klar, wie die Diskussion ausgehen würde.

Weil der Flyer nicht neutral gewesen sei, sei der Bürgermeister auch nicht mehr als Abstimmungsleiter geeignet, weil er damit seine Neutralität verletzt habe, argumentierte Gerold Rahmann. Deshalb müsse er als Abstimmungsleiter abgelöst werden. Der Verwaltungschef hatte seinen Rücktritt zwar schon angekündigt, aber die Grünen hielten an ihrem Antrag fest. "Ansonsten sehe ich die Gefahr, dass wir eine Klage auf den Tisch bekommen", so der Grünen-Chef.

Für die CDU wischte Fraktionssprecher Rainer Fehrmann die Bedenken vom Tisch: "Sind Sie sich eigentlich bewusst, dass sie dem Amt des Bürgermeister schaden, wenn sie ständig unrechtmäßiges Handeln unterstellen?" Tassilo von Bary habe vielmehr Rückgrat gezeigt, indem er sich der Diskussion mit den Bürgern in der Fußgängerzone gestellt habe, und er habe auch Größe gezeigt, indem er sein Amt als Abstimmungsleiter zur Verfügung stelle, obwohl es dafür keinen Grund gegeben habe. Fehrmanns Bilanz: "Der Dringlichkeitsantrag der Grünen ist ohne Substanz!"

Mit 14 gegen zehn Stimmen wurde der Antrag der Opposition damit erwartungsgemäß abgelehnt.

Die Lacher hatten die Kritiker allerdings auf ihrer Seite, als aus den Reihen der Zuhörer eine Frage kam. Das Thermalbad werde nicht viel mehr kosten als das bisherige Schwimmbad, stehe in dem Flyer. Mit welchen Mehrkosten denn zu rechnen sei, wollte ein Frager wissen. "Das habe ich so nicht geschrieben", wollte Bürgermeister von Bary abwimmeln. Jürgen Voigt von der SPD zog einen Flyer aus der Tasche und zeigte dem Verwaltungs-Chef die entsprechende Passage. Der machte darauf hin ein langes Gesicht und musste passen: "Das kann ich jetzt nicht beantworten."

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde dann klar warum: Das Werbe-Blatt stammt nicht aus der Feder des Bürgermeisters oder seiner Mitarbeiter, sondern ist von einer externen Werbeagentur gestaltet worden. Herstellung und Druck haben 1 235,40 Euro gekostet, die Verteilung der 14 000 Flyer habe mit weiteren 731,38 Euro zu Buche geschlagen. Bezahlt werde das aus der Haushaltsstelle "Wahlkosten". Welche Agentur mit dem Werbeauftrag betraut worden sei, wollte der Bürgermeister allerdings nicht verraten.

Wenn auf Kosten der Steuerzahler Werbung für das Thermalbad gemacht werde, möchte Birgit Papke-Seutter von der Initiative Pro Hallenbad auch ihre Kosten für den Wahlkampf der Initiatoren erstattet haben. Doch das lehnte der Bürgermeister ab. Auch die Forderung der Grünen, die Stadt Oldesloe solle einen weiteren Flyer aus Sicht der Bürgerinitiative erstellen, wurde abgelehnt.

Gegen die Stimmen der Grünen wurde Hauptamtsleiter Malte Schaarmann zum neuen Abstimmungsleiter gewählt.

Andreas Olbertz

Presse Therme Bad Oldesloe

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