Thermalbad Bad Oldesloe

Stormarner Tageblatt 01. März 2006

Hallenbad: CDU will keinen Bürgerentscheid

Sollen die Oldesloer Bürger über die Zukunft des alten Hallenbades und einen Neubau im Sandkamp entscheiden. SPD, FDP und Grüne wollen das, die CDU-Fraktion lehnte es in der Stadtvertretung am Montag aber erstmal ab.

Bad Oldesloe

- Diskussionen um die Zukunft der 30 Jahre alten Schwimmhalle und den Bau eines neuen Themalbades im Gewerbegebiet Sandkamp sind seit Wochen das beherrschende Thema in Bad Oldesloe. So auch am Montagabend in der Stadtverordnetenversammlung. Die Grünen wollten eine Bürger-Befragung, die FDP einen -Entscheid, über den dann auch debattiert wurde.

FDP-Fraktionsvorsitzender Karl-Reinhold Wurch: "Das Hallenbad ist so ein Fall, in dem die Gemeindeordnung ausdrücklich vorsieht, dass es einen Bürgerentscheid geben kann." Zurzeit werde das Thema vor allem emotional diskutiert. Um eine sachliche Debatte führen zu können, sei es sinnvoll, den Oldesloern rechtzeitig mitzuteilen, dass sie befragt werden.

"Wir trauen es dem Bürger schon zu, dass er die richtige Entscheidung trifft", betonte auch SPD-Fraktionschef Jürgen Voigt. Es spreche nichts dagegen, die Oldesloer mit einzubeziehen. Ein Bürgerentscheid sei schließlich auch eine Verpflichtung für die Bürger, sich zu informieren.

Voigts stille Hoffnung, dass die Christdemokraten "doch noch mitmachen wollen", erfüllte sich allerdings nicht. Von einem Vorlauf wollte die CDU nichts wissen. Siegfried Wobig: "Wir wollen keinen Vorratsbeschluss, sondern entscheiden, wenn die Sache so weit ist." Fraktionvorsitzender Matthias Rohde: "Zwei bis drei Monate bevor man sich als Stadtvertretung entschieden hat, macht das überhaupt keinen Sinn. Wir werden nicht den fünften vor dem ersten Schritt tun."

Bislang hätten Politik und Verwaltung noch nicht einmal mit den drei anderen interessierten Investoren neben der Interspa-Gruppe gesprochen. Bei einer Entscheidung müsse man sich an die Fakten und an die Experten halten, so Rohde. Es gehe um die Frage, ob Bad Oldesloe ein neues Bad mit einem festen jährlichen Zuschuss bauen oder sein altes Bad mit einem steigenden Zuschuss behalten wolle: "Wenn man jetzt nicht überlegt, was man macht, gibt es in einigen Jahren vielleicht überhaupt kein Hallenbad mehr."

"An der Sache vorbei", weil es mit einem Bürgerentscheid nichts zu tun habe, beurteilte Jürgen Voigt den Beitrag Rohdes. "Absolut lächerliche Argumente", fand Gerold Rahman von den Grünen. Sein Fazit: "Die CDU ist zu feige, die Bürger zu befragen."

Auf Nachfrage des Stormarner Tageblatts wollte Rohde sich nicht festlegen, ob die CDU sich nach einem Hallenbad-Beschluss für einen Bürgerentscheid ausspricht. Die Anträge von FDP und Grünen nannte er "populistisch", die Debatte ein "Scheingefecht." Bis Mai sollen alle Fakten geklärt sein. Bis dahin soll es auch noch mindestens eine Einwohner-Information geben.

Allerdings kann auch alles ganz anders kommen. Wenn die Einnahmen aus den eingeplanten Grundstücksverkäufen Steinfelder Redder wegbrechen und sich die Stadt den jährlichen Zuschuss in knapper Millionenhöhe generell nicht mehr leisten kann, dann brauche man auch nicht mehr über ein Thermalbad nachdenken, sondern könne sich überhaupt keine Schwimmhalle mehr leisten, so Uwe Rädisch (CDU).

Rolf Blase

Presse Therme Bad Oldesloe

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