Thermalbad Bad Oldesloe

Stormarner Tageblatt 29. April 2006

Mobilmachung fürs alte Bad

Die Ankündigung stand im Raum, jetzt wird es ernst: Eine Bürgerinitiative will das Thermalbad verhindern und einen Bürgerentscheid initiieren.

Bad Oldesloe

- Es kamen immer noch Nachzügler in das kleine Schwimmbad-Restaurant, aber da waren die wichtigsten Entscheidungen schon gefallen. In der großen Runde musste nicht lange diskutiert werden, alle waren sich darin einig, dass das Thermalbad verhindert und die alte Schwimmhalle erhalten werden muss. Wie nicht anders zu erwarten war, machen die Frühschwimmer ernst, sie haben die Bürgerinitiative "pro Hallenbad" aus der Taufe gehoben und wollen ein Bürgerbegehren initiieren.

Die Stadtverordneten hatten am Montag den Beschluss gefasst, den Bau eines Thermalbades auszuschreiben. Damit ist die Stadt gezwungen, das Bad auch wirklich zu bauen, andernfalls muss Schadenersatz geleitet werden. SPD, Grüne und FDP hatten sich dafür ausgesprochen, vor diesem Beschluss die Bürger zu befragen, waren damit aber an der CDU-Mehrheit gescheitert. Seitens der FDP hält man einen Bürgerentscheid für sinnvoll, wenn nach dem Teilnehmerwettbewerb konkrete Angebote auf dem Tisch liegen. Dann wüssten die Bürger doch überhaupt erst, worüber sie abstimmen sollen, argumentierte der Liberale Karl-Reinhold Wurch. Nach Ansicht des Anwalts, der für die Stadt das Verfahren begleitet, wäre allerdings Schadenersatz fällig, wenn das Projekt abgeschmettert würde.

Anders sieht es bei einem "vom Volk" initiierten Bürgerentscheid aus. Wäre der erfolgreich, müsste die Stadt nicht zahlen. Damit es aber überhaupt so weit kommen kann, ist Eile geboten. Im so genannten Bürgerbegehren müssen sich innerhalb von sechs Wochen mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten in eine Unterschriftenliste eintragen. Erst wenn die Initiative das erreicht, wird der Bürgerentscheid eingeleitet: Dann wird zur Wahlurne gerufen. Wenn dabei die Mehrheit (das wiederum müssen mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten sein) gegen die Ausschreibung stimmt, ist das Projekt gekippt.

Birgit Papke-Seutter, Manfred Degelow und Dr. Friedrich Stossier fungieren als Antragsteller. Die Kernaussage des Bürgerbegehrens steht bereits. Sie lautet: "Ich bin gegen eine europaweite Ausschreibung zur Errichtung eines Thermalbades am Standort Sandkamp." An der Begründung feilen die BI-Mitglieder allerdings noch, die muss auch mit einem Anwalt abgestimmt werden. Vorsorglich hatte sich Degelow bereits die Genehmigung geholt, in der Fußgängerzone einen Infostand aufstellen zu dürfen. Dort wird er mit Mitstreitern demnächst Unterschriften sammeln. Zudem sollen Listen im Hallenbad-Restaurant ausliegen.Andreas Olbertz

Presse Therme Bad Oldesloe

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