Thermalbad Bad Oldesloe

Stormarner Tageblatt 19. Mai 2006

Thermalbad: CDU will Entscheid

Ja zur Volksbefragung

Bad Oldesloe

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- Andeutungen hatte es schon gegeben, jetzt ist es Fakt: Die Oldesloer CDU will einen Bürgerentscheid zum Thermalbad auf den Weg bringen. Damit schwenkt die CDU auf die Linie von SPD und Grünen. Vorsitzender Rainer Fehrmann: "Ich gehe davon aus, dass spätestens am Montag in der Stadtverordnetenversammlung eine einvernehmliche Fragestellung gefunden wird."

Bei der Stadtverordnetenversammlung vor vier Wochen hatte sich die CDU noch gegen die Forderung der Opposition gesträubt. Drei Dinge seien für den Umschwung ausschlaggebend gewesen. Zum einen habe eine rechtliche Prüfung ergeben, dass ein späterer Bürgerentscheid bedenklich wäre. Zudem geht die CDU davon aus, dass jetzt das Maximum an Informationen zusammengetragen sei. Darüber hinaus helfe die Fragestellung der Initiative "Pro Hallenbad" in der Sache nicht weiter - sie irritiere die Bürger nur.

Rainer Fehrmann geht davon aus, eine Mehrheit für das neue Bad gewinnen zu können. "Wir hoffen, die Bürger durch Argumente überzeugen zu können." Es komme darauf an, deutlich zu machen, welche Chancen mit dem Millionen-Projekt verbunden sind. Gleichzeitig müssten die Risiken, die mit dem alten Bad verbunden sind, herausgearbeitet werden.

Wenn die Stadtverordneten mit Zwei-Drittel-Mehrheit für das Bürgerbegehren votieren, hat das dieselbe Bedeutung wie ein erfolgreiches Bürgerbegehren der Initiative. Rainer Fehrmann geht aber davon aus, dass das Verfahren dadurch beschleunigt wird. Bis zum Ergebnis des Bürgerentscheids soll die Ausschreibung ruhen.

Presse Therme Bad Oldesloe

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