Hallenbad Pottenstein

Presse Hallenbad Pottenstein


Nordbayerische Nachrichten 25.04.2001

"Juramar"-Misere: Staatsanwalt stellt knapp 60 Akten sicher

Badespaß kommt teuer

Zuschuss-Rückforderungen drohen dem Pottensteiner Haushalt

POTTENSTEIN - Den Bach "runterzugehen" drohen die städtischen Finanzen durch die Misere bei der Generalsanierung des 1995 wieder eröffneten Hallenbades "Juramar". Inzwischen hat die Hofer Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen bei etlichen Hausdurchsuchungen im Raum Pottenstein knapp 60 Aktenordner sichergestellt. Nun drohen dem Fremdenverkehrsort auch noch Rückzahlungsforderungen auf damals ausgezahlte öffentliche Zuschüsse in Höhe von bis zu 3,3 Millionen Mark.

Entgegen den ursprünglichen Planungen waren die Kosten für das Erlebnisbad im Luftkurort von 8,2 Millionen auf 11,5 Millionen Mark gestiegen (wir berichteten). Die Prüfung der Verwendungsnachweise durch die Regierung von Oberfranken dauere gegenwärtig noch an. Das erklärte Sprecherin Andrea Weustink auf NN-Anfrage. Rückforderungen richteten sich danach, "ob Förderbestimmungen verletzt worden sind". Wenn das der Fall wäre, hätte ihre Behörde "keinerlei Ermessensspielraum" und müsste die Zuschüsse zurückfordern. Weustink: "Das ist unsere Pflicht." Man wolle aber den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen "nicht vorgreifen".

Zwingend vorgeschrieben für die Zuschussauszahlung sei "die Auflage der ordnungsgemäßen Vergabe". Zur Aufklärung aller Unregelmäßigkeiten hatten zehn Oppositionsstadträte "Anzeige gegen Unbekannt" erstattet.

Nicht an Ausschreibung beteiligt

Bürgermeister Dieter Bauernschmitt (CSU) wird vorgeworfen, er habe Aufträge für den Hallenbadbau an Firmen vergeben, die sich gar nicht an der öffentlichen Ausschreibung beteiligt hätten. Das auf diese Weise abgezeichnete Auftragsvolumen soll sich nach Fritz Endreß (FWG) auf "mehrere Hunderttausend Mark" belaufen.

Deshalb laufen jetzt nach Angaben der Staatsanwaltschaft "Ermittlungen gegen Personen, die mit dem Bau beschäftigt waren". Dazu sind auch zahlreiche Zeugen vernommen worden. Der erste Teilkomplex in diesem umfangreichen Ermittlungsverfahren soll schon bald abgeschlossen werden können. FRANK HEIDLER