Heinz Steinhart - Weserberglandtherme in Bad Karlshafen

Presse Weser-Therme

Quelle: www.hna.de vom 01.07.2009

Streit um Weserberglandtherme bald vor Gericht

Stadt Bad Karlshafen fordert Herausgabe des Bades vom Betreiber

Bad Karlshafen/Kassel. Der Streit um die Weserberglandtherme zwischen der Stadt Bad Karlshafen und der Weserberglandthermen GmbH als Betreiberin sollte am Freitag in eine neue juristische Runde gehen.

Doch wie das Landgericht auf Anfrage unserer Zeitung mitteilte, wird der Termin verschoben: auf den 30. Juli.

Am Freitag sollte es zunächst um eine Nebensache gehen - um die Zwangsvollstreckung in das Vermögen der Thermengesellschaft. Die hatte die Stadt im vergangenen Jahr betrieben, weil aus ihrer Sicht die Gesellschaft ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachgekommen war. Dagegen setzte sich Thermen-Geschäftsführer Heinz Steinhart mit einer Klage zunächst erfolgreich zur Wehr.

Das Landgericht sieht auch diesen Fall inzwischen als so komplex an, dass es ihn nun zusammen mit der Hauptsache verhandeln will. Dabei geht es um den grundsätzlichen Anspruch der Stadt, die das Bad von der jetzigen Betreiberin herausgegeben haben will. Die Kommune plant, die Therme künftig von einer eigenen Gesellschaft betreiben zu lassen. Sie wirft der GmbH vor, die Therme zu nutzen, ohne dafür zu bezahlen.

Die Klage auf Herausgabe begegnet Thermen-Geschäftsführer seinerseits mit einer Widerklage. Darin macht er Schadensersatzansprüche gegenüber der Stadt geltend.

Die Stadt halte an ihrer bisherigen Linie fest und poche auf Herausgabe des Bades, sagte Bürgermeister Ullrich Otto gestern. Der entsprechende Beschluss der Stadtverordneten vom Dezember sei bindend.

Thermen-Geschäftsführer Steinhart sieht in einem solchen Fall Millionen-Rückforderungen des Finanzamtes auf die Stadt zukommen. (geh)

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