Heinz Steinhart - Weserberglandtherme in Bad Karlshafen

Presse Weser-Therme

Quelle: www.hna.de vom 11.10.2006 / Rubrik: Hofgeismar

Bad Karlshafen

Wo ist der Kassenzettel?

FWG und CDU sehen bei Thermen-Finanzierung weiter viele Fragen offen

BAD KARLSHAFEN. "Die Bürger haben ein Anrecht darauf zu erfahren, wie hoch die Mehrkosten für die Weserberglandtherme tatsächlich sind, warum sie enststanden sind und warum diese bislang von der Stadt getragen werden." Damit reagiert der Fraktionsvorsitzende der FWG, Heiner Wehmeier, auf die SPD-Kritik an der Haltung von FWG und CDU gegenüber dem Chef der Kristallbäder-Gruppe, Heinz Steinhart.

Obwohl die Therme schon seit zwei Jahren in Betrieb ist, fehle bis heute noch eine Schlussabrechnung, moniert Wehmeier. Klar sei nur, dass es zu zusätzliche Ausgaben in Millionenhöhe gekommen sei.

"Auch wer in den Supermarkt geht, bekommt nach dem Bezahlen einen Kassenzettel", sagt Wehmeier, auf dessen Antrag am kommenden Mittwoch eine Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses stattfindet, die sich mit dieser Thematik beschäftigt. Die FWG sei überrascht, dass die SPD-Fraktionsspitze nun einen Kuschelkurs mit Herrn Steinhart fahre. Angesichts leerer Kassen und einem Mehrbetrag von 1,5 Millionen Euro sei es ein Schlag ins Gesicht jedes Karlshafener Steuerzahlers, von einem "Kleinkrieg" zu sprechen.

500 000 Euro bald fällig

Noch in der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversamlung sei die Sondersitzung auf offensichtliche Zustimmung aller Fraktionen gestoßen. Mandatsträger der SPD würden zudem selber für eine lückenlose Aufklärung eintreten.

Die FWG geht davon aus, dass die Kristallbäder GmbH nun am 31.Oktober die erste Rate von 500 000 Euro zahlt und zudem die Mehrkosten, die über den garantierten Festpreis hinausgehen, umgehend zurückzahlt.

Wehmeier fügt an, Heinz Steinhart als Investor zu bezeichnen, sei falsch. Investoren seien Kapitalanleger. Im Fall der Therme habe aber die Stadt bislang allein alle Kosten getragen. Die Kristallbäder AG habe noch keinen Cent investiert.

Der FWG-Kritik schließt sich auch die CDU an. Das Thema "Abrechnung der Therme" sei schon unter dem ehemaligen Bürgermeister Rolf Schließmann (SPD) tabu gewesen. Auch heute reiche die Frage nach den zuviel ausgegebenen Millionen aus, um von der SPD als Haudrauf diffamiert zu werden, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Hermann-Josef Kaiser.

Verantwortliche benennen

Der amtierende Bürgermeister Ullrich Otto (parteilos) täte gut daran, "endlich die Verantwortlichen für die nicht gemehmigten Geldströme zu benennen und Konsequenzen zu ziehen", erklärt Kaiser.

Aufklärung in der Sache, meint der CDU-Fraktionschef, müsse auch im Sinne von Heinz Steinhart sein. Denn sowohl die Rechnungsprüfer der Stadt, die Kommunalaufsicht und das Wirtschaftsministerium erwarteten klar belegbare Zahlen. Diese seien derzeit aber nicht verfügbar.

(geh)

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