Oase Güstrow (Planung: Uwe Deyle)
Presse Oase Güstrow (Planung: Uwe Deyle, Stuttgart)
Schweriner Volkszeitung Freitag, 1. März 2002
Schein oder doch nicht Schein?
SVZ-Gespräch mit Uwe Deyle, Königstherme Königsbrunn, zum Spaßbad-Problem
Güstrow Das Außerkraftsetzen eines Kooperationsvertrages mit der Königstherme Königsbrunn durch eine Zusatzvereinbarung hat den Verdacht von Subventionsbetrug beim Spaßbad Oase genährt. Die Stadt hat daher Strafanzeigen gestellt (wir berichteten). SVZ sprach mit Königstherme-Geschäftsführer Uwe Deyle.
Was beinhaltet der Kooperationsvertrag zwischen der Freizeit- und Immobiliengesellschaft (FIG) und der Firma Königstherme Königsbrunn Bau- und Beteiligungsgesellschaft?Uwe Deyle: Der Kooperationsvertrag bezieht sich auf die Beratung der Betriebsführung der Oase.
Warum sind Sie den Vertrag eingegangen? Vom wirtschaftlichen Standpunkt macht er doch nur einen Sinn, wenn ein Spaßbad schwarze Zahlen schreibt. Da das aber so gut wie ausgeschlossen ist, haben Sie doch die Unterschrift unter einen Vertrag gesetzt, der Ihnen jedes Jahr nur ein Minus einbringt ...Uwe Deyle: Der Abschluss des Kooperationsvertrages war für beide Seiten sinnvoll. Die FIG sichert sich das Know-how und die Betriebserfahrung aus mehreren Einrichtungen, im Gegenzug erhalten wir eine an den Beratungserfolg angebundene Vergütung.
Vergütung an Deyle nicht gezahlt
Ist diese Vergütung von der FIG an Sie gezahlt worden?Uwe Deyle: Zu finanziellen Details möchte ich keine Stellungnahme abgeben.
Anmerkung der Redaktion: Nach SVZ-Informationen ist das Geld - es geht um 200 000 Mark - nicht gezahlt worden.
Ist es daher an dem, das Sie den Vertrag nur zum Schein eingegangen sind und am gleichen Tag - 19. März 1999 - die Zusatzvereinbarung, die Sie von Ihrer Vertragspflicht, Jahresfehlbeträge der FIG bis zu einer Höhe von 400 000 Mark auszugleichen, frei gesprochen hat?Uwe Deyle: Die Erfordernis einer Zusatzvereinbarung ergibt sich explizit aus dem Hauptvertrag, einige Randbedingungen waren noch zu konkretisieren. Die Zusatzvereinbarung sprach uns von keiner Vertragspflicht frei, auch nicht von einer Verlustbeteiligung. Sie bestätigte lediglich nochmals die im Hauptvertrag genannten Beträge.
Welche Randbedingungen waren oder wären zu konkretisieren gewesen?Uwe Deyle: Insbesondere Eckdaten der privaten Finanzierung.
Wer hat die Zusatzvereinbarung unterzeichnet?Uwe Deyle: Die Zusatzvereinbarung wurde von den Geschäftsführern Deyle, Reincke und Eberth unterzeichnet.
Hat Bürgermeister Höpner diese Zusatzvereinbarung gekannt bzw. hat er sie sogar ausdrücklich angewiesen, wie der neue 1. Stadtrat von Güstrow, Andreas Brunotte, behauptet?Uwe Deyle: Uns ist nicht bekannt, ob Herr Höpner die Zusatzvereinbarung gekannt hat. Wir haben nicht mit Herrn Höpner verhandelt.
Warum hat die Königstherme auf Ihre Rechte an der Zusatzvereinbarung verzichtet?Uwe Deyle: Nachdem sich eine - vor Baubeginn und Inbetriebnahme zweifellos erforderliche - Konkretisierung von Randbedingungen mittlerweile (fast zwei Jahre nach der Inbetriebnahme) erübrigt, konnten wir der Ende 2001 von Herrn Brunotte geäußerten Bitte eines Verzichts gerne entsprechen.
Sie haben den von der FIG geforderten Ausgleich eines Fehlbetrags in der vertraglichen Höhe von 400 000 Mark nicht gezahlt? Warum nicht und was gilt jetzt für die Königstherme, wieder der Kooperationsvertrag mit Verlustausgleich?Uwe Deyle: Für die Königstherme gilt nach wie vor der Kooperationsvertrag. Ein vereinbarter Verlustausgleich setzt gemäß Kooperationsvertrag voraus, dass unsere betrieblichen Empfehlungen beachtet werden. In bestimmten ergebnisrelevanten Teilbereichen ist dies seitens der Geschäftsführung der Oase nicht erfolgt.
Kooperationsvertrag gilt weiter
In welchen?Uwe Deyle: Dazu möchte ich keine Stellungnahme beziehen.
Herr Deyle, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Herren Reincke, Höpner und Eberth wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs bei der Auszahlung der Fördermittel für das Spaßbad. Welchen Fehler haben Sie gemacht?Uwe Deyle: Kooperationsvertrag und Zusatzvereinbarung sind im Einklang miteinander. Die Königstherme hat ihre Verpflichtungen stets korrekt erfüllt und somit keine Fehler begangen.
Gespräch: Hans-J. Kowalzik
Presse Oase Güstrow