Ferienresorts, Erlebnisbäder, Einkaufszentren - eine Millionen-Abzocke?

Titania Therme Neusäß (Uwe Deyle)

Presse Titania Therme Neusäß (Betrieb: Uwe Deyle, Stuttgart)


Augsburger Allgemeine 15.11.2000

Kritik an den Kosten für die Umlagen

Finanzausschuss Neusäß berät über den Etat für 2001

Von unserem Redaktionsmitglied Gerald Lindner

Neusäß Mit den Haushaltsberatungen für das Jahr 2001 begonnen hat der Verwaltungs- und Finanzausschuss Neusäß bei seiner jüngsten Sitzung. Zunächst ging es dabei um den Verwaltungshaushalt, der alle laufenden Einnahmen und Ausgaben einer Gemeinde verzeichnet. Der Verwaltungshaushalt soll mit 54,3 Millionen Mark schließen, das sind 900 000 Mark mehr als 2000. Größte Einnahmequelle ist der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 17,9 Millionen Mark. Aufgrund der Steuerreform haben wir den Betrag um 560 000 Mark niedriger angesetzt als im Jahr 2000", erklärte Bürgermeister Dr. Manfred Nozar. An Gewerbesteuer- Einnahmen erwartet Neusäß 7,7 Millionen Mark, 1,2 Millionen Mark mehr als im Vorjahr. Insgesamt nimmt die Stadt im Jahr 2001 voraussichtlich 4,35 Millionen Mark an Grundsteuern ein, sowie zwei Millionen Mark an Schlüsselzuweisungen.

Von all den Steuereinnahmen bleiben der Stadt Neusäß aber nicht allzu viel, denn 2,1 Millionen Mark an Gewerbesteuerumlage müssen gezahlt werden und eine Million für die Solidarumlage. Größter Brocken ist allerdings die Kreisumlage mit 11,9 Millionen Mark. "Von insgesamt 35 Millionen Mark Einnahmen durch Steuern und Schlüsselzuweisungen bleiben uns nach Abzug der Umlagen 20 Millionen Mark übrig", klagte Dr. Manfred Nozar. "Wären die Umlagen nicht, dann könnten wir quasi alle zwei Jahre ein neues Erlebnisbad bauen."

Vor allem die Höhe der Kreisumlage kritisierte der Bürgermeister: "Lange Jahre waren unser höchster Ausgabenposten die Personalkosten. Schon seit ein paar Jahre liegen sie aber an zweiter Stelle ­ nach der Kreisumlage. "Der Hebesatz dafür ist eindeutig zu hoch."

Trotz der Ausgaben soll die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt knapp 6,8 Millionen Mark betragen. Als weiteren erfreulichen Punkt bezeichnete Nozar, dass der Schuldendienst weiter zurückgefahren werden soll. Auf eine Aufnahme neuer Kredite soll verzichtet werden.

Beim Durcharbeiten des Verwaltungshaushalts diskutierten die Räte einzelne Beträge.

Mehrkosten erst im Jahr 2002

So sind 700 000 Mark in den Haushalt eingestellt. Damit soll teilweise der Schuldendienst für die Sportstätten- GmbH übernommen werden. In diesem Zusammenhang meldete sich Axel Salzmann (CSU) zu Wort. "Da ja 4,2 Millionen Mark Mehrkosten für das Bad anfallen, müssten diese noch heuer im Etat als Nachtragshaushalt festgesetzt werden", forderte er. Wie berichtet, verteuert sich der Bau des Erlebnisbads Titania nach dem Konkurs der ersten Bauträger- Firma um vier Millionen Mark.

"Da der Badbau allerdings durch die private Sportstätten- GmbH gebaut wird, die einen eigenen Etat hat, können wir die Mehrkosten im kommenden Haushalt aufnehmen", sagte Kämmerer Werner Helmschrott. Das Geld sei dann als weiterer Zuschuss der Stadt geplant, damit die Schulden der GmbH, die ja die Kosten des Bads zur Hälfte übernehmen soll, nicht zu sehr anwachsen. Die Räte schlossen sich dem Antrag Salzmanns nicht an.

Weitere Haushaltsposten wurden ebenfalls diskutiert: So soll eine Jugend- Informationsstelle eingerichtet werden. 30 000 Mark wurden dafür angesetzt.


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